3. 2. 2020 So werden die Abweichler vom Mainstream mit dem Verfassungsschutz bekämpft
Normalerweise hat der Verfassungsschutz keine Eingriffsbefugnisse. Aus guten Gründen haben die Väter des Grundgesetzes eine strikte Trennung zwischen der rechtsstaatlich verpflichteten Polizei und dem im Nebulösen herumstochernden Verfassungsschutz gezogen. Wenn Rechte ...
5. 2. 2020 Anmerkungen zur MP-Wahl in Thüringen
Die Wahl eines FDP-Abgeordneten zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen war bisher der ARD zweimal eine Sondersendung im Ersten wert.
Was war geschehen? Nachdem der bisherige Ministerpräsident der SED-Nachfolgepartei Die Linke Bodo Ramelow zusammen mit der ihn ...
8. 2. 2020 Immer wieder Thüringen
Nun hat die Kanzlerin wieder ein neues Wort gefunden, vernichtend wie der Biss einer Giftschlange: „unverzeihlich“. Damit meldete sie sich aus dem fernen Afrika zu Wort und so nannte sie die ihr nicht genehme Wahl eines Thüringer Ministerpräsidenten. ...
10. 2. 2020 Anne Wills Sendung - wieder einmal ein Ärgernis
Anne Will wird in ihren Sendungen immer einseitiger. Natürlich gehörte sie als frühere Tagesthemen-Moderatorin zum NDR und war als solche selbstverständlich im politischen Spektrum links angesiedelt. Ob sie SPD-Genossin ist, ist unklar. Aber diese innere ...
13. 2. 2020 Valentinstag: Ich bin dann mal weg
Eine Unsitte: Neuerdings geben Politiker ihren Rücktritt bekannt, treten aber nicht zurück! Diese Art von Rücktritt lähmt Parteien, Regierungen und den ganzen Staat! Die SPD hatte ein halbes Jahr nach dem Rücktritt von Nahles darunter zu leiden, und der ...