4. 5. 2017 Bundeswehroffizier als potenzieller Terrorist?

Vorab eines: Links- und Rechtsradikale haben im öffentlichen Dienst und in der Bundeswehr nichts zu suchen, bekämpfen sie doch diesen Staat und seine demokratischen Errungenschaften. Aber ist dieser Franco A. – abgesehen von jeder Unschuldsvermutung – ...

8. 5. 2017 Landtagswahl-Ergebnisse

Zum zweiten Mal gab es bei den Landtagswahlen 2017 eine faustdicke Überraschung: Hatte im Saarland vor wenigen Wochen entgegen den überwiegenden Wahlvoraussagen der Demoskopen die CDU mit 40,7 Prozent der Stimmen deutlich vor der SPD (29,61 %) und den anderen Parteien ...

12. 5. 2017 Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Hier ist schon oft gegen die Diktatur der Mainstream-Gutmeinenden gewettert worden. Denn bestimmte Dinge sagt man nicht mehr – und tut man es doch, wird man im positiven Falle unwissender Laie genannt, im negativsten Falle als Deutschtümelnder, als Rechter oder gar als Nazi ...

14. 5. 2017 Landtagswahl in NRW

Ein gängiger Spruche in Nordrhein-Westfalen: Opa ging auf Schalke und wählte SPD, Vater ging auf Schalke und wählte SPD, ich gehe auch auf Schalke - nun rate ´mal, was ich wähle. Was hat sich denn da geändert? Nordrhein-Westfalen mit Kohle ...

23. 5. 2017 Verunglimpfung eines Menschen als „Nazi-Schlampe“ lt. Landgericht Hamburg rechtens

Schon als Jan Böhmermann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ZDF den türkischen Präsidenten Erdogan – man kann zu ihm stehen wie man will - mit folgenden Zeilen schmähte, wurde das als Satire bezeichnet und als nicht strafwürdig ...