15. 6. 2017 Auch die Vereinten Nationen und CICERO-online sehen Probleme

Am 12. 5. 2017 wurde hier die Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland durch das sogenannte „„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ des Bundesjustizministers Heiko Maas angesprochen. Am 15. 6. 2017 titelte das Magazin Cicero-Online „Deutschland am ...

25. 5. 2017 Foto des Altkanzlers Helmut Schmidt aus Bundeswehrkaserne entfernt

Wie verschiedene Zeitungen am 12. 5. 2017 berichteten, hat die Bundeswehrhochschule mit Namen „Helmut-Schmidt-Universität“ in Hamburg ein Foto des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD) abgehängt. Das Bild zeigt Schmidt in Wehrmachtsuniform, berichtete ...

23. 5. 2017 Verunglimpfung eines Menschen als „Nazi-Schlampe“ lt. Landgericht Hamburg rechtens

Schon als Jan Böhmermann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ZDF den türkischen Präsidenten Erdogan – man kann zu ihm stehen wie man will - mit folgenden Zeilen schmähte, wurde das als Satire bezeichnet und als nicht strafwürdig ...

14. 5. 2017 Landtagswahl in NRW

Ein gängiger Spruche in Nordrhein-Westfalen: Opa ging auf Schalke und wählte SPD, Vater ging auf Schalke und wählte SPD, ich gehe auch auf Schalke - nun rate ´mal, was ich wähle. Was hat sich denn da geändert? Nordrhein-Westfalen mit Kohle ...

12. 5. 2017 Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Hier ist schon oft gegen die Diktatur der Mainstream-Gutmeinenden gewettert worden. Denn bestimmte Dinge sagt man nicht mehr – und tut man es doch, wird man im positiven Falle unwissender Laie genannt, im negativsten Falle als Deutschtümelnder, als Rechter oder gar als Nazi ...