23. 5. 2017 Verunglimpfung eines Menschen als „Nazi-Schlampe“ lt. Landgericht Hamburg rechtens

Schon als Jan Böhmermann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ZDF den türkischen Präsidenten Erdogan – man kann zu ihm stehen wie man will - mit folgenden Zeilen schmähte, wurde das als Satire bezeichnet und als nicht strafwürdig ...

25. 5. 2017 Foto des Altkanzlers Helmut Schmidt aus Bundeswehrkaserne entfernt

Wie verschiedene Zeitungen am 12. 5. 2017 berichteten, hat die Bundeswehrhochschule mit Namen „Helmut-Schmidt-Universität“ in Hamburg ein Foto des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD) abgehängt. Das Bild zeigt Schmidt in Wehrmachtsuniform, berichtete ...

15. 6. 2017 Auch die Vereinten Nationen und CICERO-online sehen Probleme

Am 12. 5. 2017 wurde hier die Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland durch das sogenannte „„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ des Bundesjustizministers Heiko Maas angesprochen. Am 15. 6. 2017 titelte das Magazin Cicero-Online „Deutschland am ...

29. 6. 2017 Ehe für Alle (EfA)

Zuerst die Frage: Gibt es wirklich nichts Wichtigeres als die Ehe für Homosexuelle? Deutschland, die Europäische Union und die gesamte Welt sind voll von Problemen und wir streiten über die EfA! Zweitens: Wann werden wir die Vielweiberei, die Ehe unter Geschwistern oder ...

17. 7. 2017 Trump jun. und die Verbindung zu Russland

Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht das Gleiche. Trump jun. hat im Wahlkampf seines Vaters um das Präsidentenamt mit der russischen Rechtsanwältin Natalia Weselnitskaya gesprochen. Dabei soll sie ihm angeboten haben, belastendes Material gegen die damalige ...