2. 7. 2020 Unser Bundesverkehrsminister Scheuer

Man drückt sich noch vorsichtig aus, wenn man das Handeln des Bundesverkehrsministers Scheuer nur als „unglücklich“ bezeichnet. Allen ist noch die Maut in Erinnerung, mit der er die ausländischen Kraftfahrer zur Beteiligung an den deutschen ...

14. 6. 2020 Gegen Rassismus fallen Statuen

Damit es noch einmal klar ist: Die Behandlung von George Floyd durch die lokale Polizei in Minneapolis war brutal und empörend und offensichtlich wohl nicht untypisch für das, was in den USA täglich geschieht. Die unterbezahlte und schlecht ausgebildete Polizei, die sich ...

12. 6. 2020 Benachteiligung wegen Zugehörigkeit zu einer Rasse?

Art. 3 des Grundgesetzes ist eindeutig: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Das Wort ...

6. 6. 2020 Demos gegen Rassismus in Deutschland

Der Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd infolge von Polizeigewalt ist durch nichts zu entschuldigen. Insofern ist es gut und richtig, dass weltweit Menschen auf die Straße gehen, um ihrer Empörung Luft zu machen, die sich vermutlich mehr gegen den unterschwelligen ...

4. 6. 2020 Das Konjunkturpaket - ein Schrotschuss

Stolz saßen  sie gestern Abend gegen 23.00 Uhr in der Pressekonferenz und verkündeten die Ergebnisse ihrer vielstündigen Verhandlungen zum Konjunkturpaket - die Bundeskanzlerin, ihr Vizekanzler, CSU-Chef und Ministerpräsident Söder sowie die ...