25. 1. 2020 Bundesverfassungs-Richter erklärt Asylpolitik 2015 zum Unrecht – eine Buch-Rezension
In seinem Buch "Die Warnung - wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird" rechnet Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, mit der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik ab. Merkels Grenz-Entscheidung 2015 stuft er als ...
30. 1. 2020 Immer wieder Greta und die Ihren – Schuld haben die Erwachsenen
Kindliche Unschuld verkauft sich gut. Nicht ohne Grund wurde Greta vom Nachrichtenmagazin TIME zur „Person of the Year 2019“ gekürt. Hat sie doch mit ihrem „How dare you!“ (Wie könnt Ihr es wagen, …) den Großen ...
31. 1. 2020 Mario Draghi erhält von unserem Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz
Heute, am 31. 1. 2020, verlässt Großbritannien die Europäische Union. Darüber werden wir sicher noch sehr oft sprechen und nahdenken.
Heute erhält aber auch der frühere EZB-Chef Mario Draghi das Bundesverdienstkreuz aus der Hand des ...
2. 2. 2020 Die EU hat durch den Brexit nichts gelernt
Das Vereinigte Königreich war trotz Mitgliedschaft in der EU schon immer etwas zurückhaltender, was den von den Gründungsvätern der EU angestrebten Vereinigungsprozess in Europa anging.
U. a. störte man sich daran, dass man die Beschlüsse des ...
3. 2. 2020 So werden die Abweichler vom Mainstream mit dem Verfassungsschutz bekämpft
Normalerweise hat der Verfassungsschutz keine Eingriffsbefugnisse. Aus guten Gründen haben die Väter des Grundgesetzes eine strikte Trennung zwischen der rechtsstaatlich verpflichteten Polizei und dem im Nebulösen herumstochernden Verfassungsschutz gezogen. Wenn Rechte ...
