13. 2. 2020 Valentinstag: Ich bin dann mal weg
Eine Unsitte: Neuerdings geben Politiker ihren Rücktritt bekannt, treten aber nicht zurück! Diese Art von Rücktritt lähmt Parteien, Regierungen und den ganzen Staat! Die SPD hatte ein halbes Jahr nach dem Rücktritt von Nahles darunter zu leiden, und der CDU wird es nicht viel anders gehen. Das können Fußballtrainer wie Jürgen Klinsmann besser.
Da wird nur angekündigt, aber nicht vollzogen. Merkel hat es vorgemacht; sie will nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr als Kanzlerin zur Verfügung stehen. Recht so, denn wie sie unser Land mit Problemen überhäuft und in sich zerrissen hat, hat noch kein Kanzler vor ihr geschafft. Und bis dahin? Als Kanzlerin auf Abruf hat man weder in der Partei, noch im Volk, noch im Ausland die notwendige Autorität. Wie lebt es sich mit einer Kanzlerin auf Abruf?
Merkel Zwo, Annegret Kramp-Karrenbauer, macht ihr auch das nach. Sie will sich beim nächsten Parteitag der CDU als CDU-Vorsitzende nicht mehr zur Wahl stellen. Und bis dahin? Die Führungsspitze ist gelähmt. Denn im Konrad-Adenauer-Haus weiß keiner, wie es weitergeht, denn neue Vorsitzende bringen auch neue Mitarbeiter mit. Der CDU-Generalsekretär Ziemiak ahnt vermutlich schon, dass auch sein Stündchen geschlagen hat.
Vom CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag Mohring soll hier gar nicht mehr gesprochen werden. Da reicht ein Verweis auf Goethes Ballade „Der Fischer“: Halb zog sie ihn, halb sank er hin, …
An Lindner (FDP) ist der Kelch noch einmal vorbeigegangen, was vor allem daran liegen dürfte, dass es in der Ein-Mann-Partei keine Alternative gibt. Abe er hat öffentlich im Bundestag einen Kotau gemacht und sich dafür entschuldigt, dass ein Parteigenosse von ihm in Erfurt gewählt worden ist und auch noch die Wahl angenommen hat! Warum haben heute Politiker kein Rückgrat mehr?
Thomas Kemmerich, dessen Wahl zum Thüringer Regierungschef der Grund des bundesweiten Bebens ist, hat die Wahl angenommen und ist dann zurückgetreten, aber auch nicht sofort, sondern erst nach einer Neuwahl. Er meinte damit wie seine Vorgesetzten in Berlin eine Neuwahl in Thüringen, die jetzigen Mainstream-Vertreter meinen eine Neuwahl des Ministerpräsidenten ohne Neuwahl des Landtages. Und die CDU-Kanzlerin bereitet dem Ex-Regierungschef der Linken den Weg für eine erneute Kandidatur, obwohl sich angeblich die CDU gegen Rechts und Links gleichermaßen abgegrenzt hat.
Da erhebt sich erst einmal die Frage, warum die Rücktritte nur angekündigt werden. Sollte es am Salär liegen, das die vielen Monate bis zum endgültigen Abtritt noch mitgenommen werden soll?
Die zweite Frage ist eigentlich noch wichtiger: Warum tritt man zurück? Haben Merkel und Co. gemerkt, was sie mit unserem Land angerichtet haben? Haben nicht frei gewählte Abgeordnete in einer geheimen demokratischen Wahl den Thüringer Ministerpräsidenten gewählt? Ist es ein Grund für die Rücktritte, dass der Kandidat auch Stimmen der AfD bekommen hat? Zur Erinnerung: Wir sprechen hier nicht von der NPD oder dem III. Weg, sondern von der nicht-verbotenen AfD, die hauptsächlich ihre Stimmen aus den Reihen der EU-Kritiker und der Bedenkenträger gegen eine ungezügelte Einwanderung erhalten hat. Darf man eine solche Meinung nicht mehr haben? Offensichtlich sehen das neben den AfD-Stammwählern 1.000.000 ehemalige CDU-Wähler und 500.000 Stimmen ehemalige SPD-Wähler und viele Neuwähler anders! Sind das jetzt alles Nazis? Genau genommen ist diese Einschätzung eine von Bösartigkeit geprägte Aussage, für die die Verantwortlichen sich schämen sollten.
Und man muss die Frage stellen, warum CDU, CSU und FDP vor den Leitmedien eingeknickt sind. Dass die gemeinsam aufheulten, war nicht anders zu erwarten, lässt aber auch einen Blick auf die angeblich freie Presse in Deutschland zu. Hätten CDU, CSU und FDP nicht einfach zu der Wahl stehen und Kemmerich bei der Regierungsbildung unterstützen können? Die Krisenbewältigung war und ist ein Graus!
Über Kardinal Marx soll hier nicht gesprochen werden, obwohl er sich nahtlos in die Reihe der Rücktritts-Ankündiger einreiht. Auch er will sich bei der nächsten Wahl nicht wieder zum Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz wählen lassen.
Und wann tritt Bedfort-Strohm zurück, der die Steuereinnahmen der evangelischen Kirche für ein Rettungsschiff ausgibt? Wenn man wenigstens die Geretteten in den nächsten Hafen bringen würde! Aber damit soll Beihilfe zur illegalen Einreise geleistet werden.