22. 11. 2021 Die Koalitionsverhandlungen nähern sich dem Ende
In den Koalitionsverhandlungen werden die Dinge festgelegt, die in der nächsten Legislaturperiode „abgearbeitet“ werden sollen. Und das geht – wie in solchen Fällen üblich - glatt am Parlament und am Grundgesetz vorbei.
Laut Grundgesetz ...
19. 11. 2021 Prinzipienreiterei oder „Viel Lärm um nichts“
Mit dem Titel einer Shakespeare´schen Komödie muss man das kommentieren, was sich gestern im Bundestag abgespietl hat
Zur besseren Bekämpfung von Corona hatten die drei Fraktionen SPD, Grüne und FDP, die sich schon als Regierung fühlen, einen ...
17. 11. 2021 Weibliche Abgeordnete und wer wird bei den Grünen Bundesministerin?
Die Koalitionsrunde aus SPD, Grünen und FDP nähert sich dem Ende, denn nun geht es nicht mehr nur um Sachthemen, sondern vor allem um Posten.
Lassen wir den vermutlich nächsten Kanzler aus dem Spiel. Auch in der darunter liegenden Ebene sind zuhauf Posten zu ...
16. 11. 2021 Natürliche Selektion
Wie nennt man es, wenn eine Pandemie ins Land kommt, keine oder unzureichende Gegenmaßnahmen ergriffen werden und man Gott-ergeben auf die Auswirkungen wartet? Richtig – „natürliche Selektion“, denn ein Teil stirbt, und der andere überlebt! ...
13.11.2021 Unser neues Bundestagspräsidium
Da steht es nun, unser Bundestagspräsidium: fünf Frauen und ein Mann. Die Zusammensetzung sagt schon etwas aus, wie sich der Bundestag, genauer genommen die weiblichen Abgeordneten, die gleiche Behandlung der Geschlechter vorstellen. Alle haben artig einen Fuß nach vorn ...
