23. 5. 2017 Verunglimpfung eines Menschen als „Nazi-Schlampe“ lt. Landgericht Hamburg rechtens

Schon als Jan Böhmermann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ZDF den türkischen Präsidenten Erdogan – man kann zu ihm stehen wie man will - mit folgenden Zeilen schmähte, wurde das als Satire bezeichnet und als nicht strafwürdig ...

14. 5. 2017 Landtagswahl in NRW

Ein gängiger Spruche in Nordrhein-Westfalen: Opa ging auf Schalke und wählte SPD, Vater ging auf Schalke und wählte SPD, ich gehe auch auf Schalke - nun rate ´mal, was ich wähle. Was hat sich denn da geändert? Nordrhein-Westfalen mit Kohle ...

12. 5. 2017 Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Hier ist schon oft gegen die Diktatur der Mainstream-Gutmeinenden gewettert worden. Denn bestimmte Dinge sagt man nicht mehr – und tut man es doch, wird man im positiven Falle unwissender Laie genannt, im negativsten Falle als Deutschtümelnder, als Rechter oder gar als Nazi ...

8. 5. 2017 Landtagswahl-Ergebnisse

Zum zweiten Mal gab es bei den Landtagswahlen 2017 eine faustdicke Überraschung: Hatte im Saarland vor wenigen Wochen entgegen den überwiegenden Wahlvoraussagen der Demoskopen die CDU mit 40,7 Prozent der Stimmen deutlich vor der SPD (29,61 %) und den anderen Parteien ...

4. 5. 2017 Bundeswehroffizier als potenzieller Terrorist?

Vorab eines: Links- und Rechtsradikale haben im öffentlichen Dienst und in der Bundeswehr nichts zu suchen, bekämpfen sie doch diesen Staat und seine demokratischen Errungenschaften. Aber ist dieser Franco A. – abgesehen von jeder Unschuldsvermutung – ...