2. 1. 2024 Die aktuellen Wahlprognosen in den östlichen Bundesländern

Die AfD liegt in den Prognosen für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg deutlich vorn. Da fragt sich der unbedarfte Leser, wie denn so etwas möglich sein kann. Schauen wir uns pars pro toto einmal das Sachsenland an: Dort erhebt gemeinsam mit dem ...

20. 12. 2023 Die Pannenwahl 2021 in Berlin

Das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird keine akuten politischen Folgen haben, ist doch Zahl der Wahlberechtigten letztlich so gering, dass politische Veränderungen nicht zu erwarten sind. Peinlich: Auch die ...

29. 11. 2023 Daniel Cohn-Bendit ist immer noch nicht altersmilde

Können Sie sich noch an das grüne Urgestein Daniel Cohn-Bendit erinnern? Der in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts zusammen mit Josef Fischer, genannt „Joschka“, ein Bürgerschreck par excellence war? Zuerst kurz zu Fischer: 1731 war die ...

28. 11. 2023 Die „Regierungserklärung“ des Kanzlers

In der heutigen Regierungserklärung des Bundeskanzlers ging es – wieder einmal – um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Umgang der Ampel mit dem Haushalt. Dass dabei der Bundeskanzler während seiner gesamten Rede nicht ein einziges Mal unbeschwert ...

24.11. 2023 Anne Will und ihre Gäste

Da saßen sie wieder am vergangenen Sonntag bei Anne Will zusammen: Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen),  der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt, Johannes Vogel, Stellvertretender ...