13. 1. 2017 DER SPIEGEL titelt zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)

Die Kritik am neuen Netzgesetz ist völlig überzogen An einem mangelt es in der aktuellen Debatte über die Meinungsfreiheit in Deutschland gewiss nicht: an lauten, zugespitzten, ja geradezu hysterischen Meinungen. Der schrillste Alarm dröhnt ...

16. 12. 2017 Die schlimmsten Befürchtungen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind eingetreten

Welche grotesken Formen das von der schwarz-roten alten Bundesregierung am 30. 6. 2017 verabschiedete  Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Pessimisten nennen es „Maas`sches Zensurgesetz“) angenommen hat, soll der nachfolgende Fall zeigen. Zur Erinnerung: Vor wenigen Wochen ...

23. 11. 2017 Für solche Immigranten gehen die bündnisgrünen Frauen auf die Straße

Wegen seiner beharrlichen Weigerung, sich bei der Urteilsverkündung vor einer Mannheimer Richterin zu erheben, muss ein muslimischer Angeklagter 300 Euro Ordnungsgeld zahlen. Seine Beschwerde gegen den Beschluss nahm das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung an. Die ...

14. 11. 2017 Was haben die Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunkräte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Walter Ulbricht, dem ehemaligen DDR-Chef, gemein?

Walter Ulbricht sagte 1945 sinngemäß, als er noch vor Kriegsende aus der damaligen Sowjetunion nach Deutschland zurückkam: „Wir von der KPD müssen die Macht übernehmen, aber es muss alles schön demokratisch aussehen!“ Genau ...

24. 10. 2017 Setzt sich in der Flüchtlingspolitik die Vernunft durch?

Drei ehemalige Politiker von SPD und Grünen haben 10 Thesen zum künftigen Umgang mit Asyl, Flüchtlingen und Einwanderern formuliert.  Sie sind so sachlich und zielführend formuliert, dass man sie nicht nur den verantwortlichen Bundespolitikern, sondern ...