18. 12. 2019 Klimanotstand – Klimanotstandsgesetze – Ermächtigungsgesetz

Im Milieu der Klimaschützer und Umweltaktivisten wird man den Eindruck nicht los, man wünsche sich eine Art Ermächtigungsgesetz für die gute Sache. Auch wenn historische Vergleiche unpassend sind, besorgniserregend sind dieser Aktivismus und Aktionismus ...

6. 12. 2019 Die Garnisonkirche und kein Ende

Da haben sie wieder diskutiert, die Befürworter und die Gegner des Wideraufbaus der Garnisonkirche. Diesmal weitab vom Schuss, nämlich in der Berliner Akademie der Künste. Ob man damit glaubte, besonders viele Berliner ansprechen zu können? Oder ob man eine ...

3. 12. 2019 Gräbt sich die SPD ihr eigenes Grab?

Die SPD hatte im Laufe ihrer fast 160-jährigen Geschichte viele allseits anerkannte Vorsitzende, in der jüngeren Vergangenheit von Willy Brand über Helmut Schmidt bis Sigmar Gabriel und zuletzt – mit Abstrichen – Martin Schulz. Dann musste es, der ...

28. 11.2019 Das bedingungslose Grundeinkommen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Sitzung am 5. 11. 2019 die Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher dahingehend eingeschränkt, dass bei Arbeitsunwilligkeit nur noch Kürzungen um 30 Prozent möglich sind, und auch das nur für maximal drei ...

27. 11. 2019 Tagesmütter lehnen einjähriges Kind von AfD-Eltern ab

Tagesmütter in Königs Wusterhausen haben die Betreuung eines Kindes abgelehnt, weil dessen Eltern AfD-Anhänger sind. Die Aufregung darüber ist zu Recht groß. Die einen, die AfD-Sympathisanten, werden sich darüber echauffieren, die anderen ...