23. 11. 2014 Stellungnahme der Fraktion Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler zur Einfriedung des Grundstücks am Pfingstberg
Für das Grundstück am Pfingstberg gibt es einen rechtskräftigen B-Plan. Im Aufstellungsverfahren sind alle öffentlichen Belange wie Landschaftsschutz, Denkmalschutz usw. geprüft und die Träger öffentlicher Belange gehört ...
22. 11. 2014 Zur Kommunalreform im Land Brandenburg und zum drohenden Verlust der Kreisfreiheit für die Landeshauptstadt Potsdam
Kaum 1990 gebildet, trieb es die Landespolitik im Land Brandenburg um: Schon am 6. 12. 1993 gab es die erste Kreisgebietsreform, in der mit Potsdam-Land weitere 37 Landkreise ihre Selbständigkeit verloren, und mit ihnen zwei kreisfreie Städte.
Die nächste Kommunalreform ...
8. 11. 2014 Die vermaledeiten Stadtfinanzen
Da haben wir jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt und das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Hier sei nur an die jährliche Million für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten erinnert oder an den Uferweg Griebnitzsee ...
7. 11. 2014 Sansibar-Reise des Oberbürgermeisters
Die Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler gehören zur Rathauskooperation und sind deshalb zurückhaltend mit Kritik am Oberbürgermeister.
Dennoch sind sie über die Reise des OB nach Sansibar wenig glücklich. Als Begründung für ...
22. 7. 2014 Einkaufsmeile unter dem Stadtkanal
Natürlich stehen wir Potsdamer Demokraten auch heute noch voll und ganz hinter dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. 1. 2001, mit dem sich die SVV für die Wiederherstellung des Stadtkanals in seiner historischen Lage und Gestalt ausgesprochen hat. Das gilt auch, ...
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