8. 11. 2012 Uferweg Griebnitzsee
In der Stadtverordnetenversammlung am 7. 11. 2012 hatten die Stadtverordneten eine Deckelung der Kosten auf 15 Mio. Euro für das Enteignungsverfahren der Anrainer am Griebnitzsee und die Wiederherstellung des Uferweges in namentlicher Abstimmung abgelehnt.
Damit bestätigte sich ...
3. 11. 2012 Der Eckwertebeschluss 2013 und 2014 – oder die „Giftliste“ des Kämmerers
Nun ist er da, der neue Entwurf eines Eckwertebeschlusses für den Doppelhaushalt 2013/2014 mit seinen Möglichkeiten der Ausgabenkürzungen und mit den Steuererhöhungen. Ein wahrhaft umfassendes Werk, für das man den Kämmerer loben muss und das er ...
28. 10. 2012 Zu den geplanten Erhöhungen der Steuern und Energiepreise in Potsdam
Nun hat also der Kämmerer die Hosen herunter gelassen und endlich bekannt gegeben, wie er sich die Sanierung des Haushalts vorstellt, nämlich mit der Einführung neuer Steuern sowie mit der Erhöhung bestehender Steuern. Streichungen werden den ...
9. 10. 2012 Ausnahmsweise etwas zur Finanzpolitik (ESM), nichts Kommunales - es sei denn, das Kartenhaus stürzt zusammen
Die EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) ist ausgelaufen, ohne vollständig die bereitgestellten 440 Mrd. Euro aufgebraucht zu haben, die zur Hilfe notleidender Staaten vorgesehen waren. Wobei anzumerken ist, dass keiner dieser Staaten unverschuldet in diese ...
5. 10. 2012 Zur Forderung von Argus e.V. und anderen Vereinen, in Potsdam Tempo 30 auch auf Hauptstraßen einzuführen
Da sind sie wieder, die Uraltforderungen ideologiebesessener Gutmenschen, auch auf den Hauptstraßen und damit flächendeckend in Potsdam eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zu fordern.
Und wieder müssen als Begründung die Emissionen von ...
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