3. 11. 2012 Der Eckwertebeschluss 2013 und 2014 – oder die „Giftliste“ des Kämmerers

Nun ist er da, der neue Entwurf eines Eckwertebeschlusses für den Doppelhaushalt 2013/2014 mit seinen Möglichkeiten der Ausgabenkürzungen und mit den Steuererhöhungen. Ein wahrhaft umfassendes Werk, für das man den Kämmerer loben muss und das er ...

28. 10. 2012 Zu den geplanten Erhöhungen der Steuern und Energiepreise in Potsdam

Nun hat also der Kämmerer die Hosen herunter gelassen und endlich bekannt gegeben, wie er sich die Sanierung des Haushalts vorstellt, nämlich mit der Einführung neuer Steuern sowie mit der Erhöhung bestehender Steuern.  Streichungen werden den ...

9. 10. 2012 Ausnahmsweise etwas zur Finanzpolitik (ESM), nichts Kommunales - es sei denn, das Kartenhaus stürzt zusammen

Die EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) ist ausgelaufen, ohne vollständig die bereitgestellten 440 Mrd. Euro aufgebraucht zu haben, die zur Hilfe notleidender Staaten vorgesehen waren. Wobei anzumerken ist, dass keiner dieser Staaten unverschuldet in diese ...

5. 10. 2012 Zur Forderung von Argus e.V. und anderen Vereinen, in Potsdam Tempo 30 auch auf Hauptstraßen einzuführen

  Da sind sie wieder, die Uraltforderungen ideologiebesessener Gutmenschen, auch auf den Hauptstraßen und damit flächendeckend in Potsdam eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h zu fordern. Und wieder müssen als Begründung die Emissionen von ...

5. 10. 2012 Statt City-Maut eine Fahrrad-Vignette?

Da haben sie nun in Cottbus zusammengehockt, die Verkehrsminister des Bundes und der Länder, und ihren Gehirnschmalz darauf verschwendet, wie man den PKW-Fahrern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen kann. Dabei wird heute schon keine Kaste so geschröpft wie die Autofahrer. Sie ...