28. 1. 2020 Die SVV gibt sich einen Ehrenkodex
Alle Stadtverordneten-Fraktionen (auch die AfD) haben sich auf einen Verhaltenskodex geeinigt und wollen ihn in der Sitzung am morgigen Mittwoch verabschieden. Damit sollen die Stadtverordneten in ihren Wortbeiträgen auf Sexismus, Rassismus oder anderweitige Ausgrenzungen ...
25. 1. 2020 Die Diskussion zur Garnisonkirche in der IHK
Gestern haben nun die Befürworter und die Gegner des Wiederaufbaus der Garnisonkirche miteinander gesprochen – genau genommen nicht miteinander diskutiert, sondern nur ihre jeweilige Sichtweise dargestellt. Dazu hatte der Hauptausschuss, dessen Vorsitzender der ...
24. 1. 2020 Ausschluss Sarrazins aus der SPD ist näher gerückt
Thilo Sarrazin ist hat Volkswirtschaft studiert. Im Gegensatz zu vielen Politikern vor allem des linken Spektrums weiß er also, wovon er spricht, wenn er zum Beispiel als Autor des Buches „Deutschland braucht den Euro nicht“ in Erscheinung tritt. Übrigens war ...
22. 1. 2020 Klimawandel als Asylrecht
Eigentlich darf man nicht wirklich überrascht sein, dass der UN-Menschenrechtsausschuss eine Bedrohung durch die Klimaveränderung als Asylgrund ansieht und eine Verweigerung des Asyls aus diesem Grunde als unrechtmäßig betrachtet.
Ginge es n ach diesem ...
21. 1. 2020 Die Potsdamer sollen für die Seenotrettung spenden
Wie an dieser Stelle schon berichtet, haben die Stadtverordneten auf Wunsch des OB im vergangenen Herbst die Stadt Potsdam zu einem „sicheren Hafen“ erklärt und sich damit verpflichtet, aus Seenot Gerettete aufzunehmen. Das klingt erst einmal nobel, denn wo ...
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