3. 12. 2019 Gräbt sich die SPD ihr eigenes Grab?
Die SPD hatte im Laufe ihrer fast 160-jährigen Geschichte viele allseits anerkannte Vorsitzende, in der jüngeren Vergangenheit von Willy Brand über Helmut Schmidt bis Sigmar Gabriel und zuletzt – mit Abstrichen – Martin Schulz. Dann musste es, der Geschlechtergerechtigkeit wegen, eine Frau sein, und mit Andrea Nahles begann der Abstieg der ruhmreichen Partei. Spätestens bei „Dann kriegen sie in die Fresse!“ musste jedem klar sein, dass diese Frau das Zeug für dieses Amt nicht hat, und eigentlich hätten es die Genossen schon vor ihrer Wahl wissen müssen.
Es kam, wie es kommen musste: Nahles schmiss nach einiger Zeit hin, wahrscheinlich auf Druck der Vorstandsmitglieder. Die Suche nach einem/r neuen Vorsitzenden begann – und dauerte quälend lange. Zeit genug, dass der Niedergang seinen Lauf nahm.
Erst einmal machte man das, was die Grünen vorgemacht hatten, lagen die doch mittlerweile in den Umfragen deutlich vor der SPD: Man wollte ein Duo, und da mussten es auch schon wieder ein Mann und eine Frau sein. Natürlich ging man davon aus, dass beide sich ergänzen und dass man die doppelte geistige Kapazität an der Parteispitze hat. Aber das glauben auch die meisten Ehepaare während ihrer Flitterwochen, und oft streiten sie sich später wie die Besenbinder und legen sich gegenseitig lahm. Warten wir ´mal, wenn eine/r von beiden Co-Vorsitzenden in der Öffentlichkeit deutlich besser ankommt oder wenn es um die Kanzlerkandidatur geht – der Streit ist vermutlich in allen derartigen Parteien vorprogrammiert!
Dann glaubte man, besonders volksnah (populistisch !) und geschickt zu sein, wenn man das Parteivolk entscheiden ließe. Aber auch da gab es wieder eine Panne: Das Volk wählte nicht den ruhigen, besonnenen, geachteten Finanzminister und seine allerdings bundesweit nahezu unbekannte Partnerin aus Potsdam/Brandenburg, sondern zwei No-Names, die außer in ihren eigenen Landesverbänden den deutschen Wählern nahezu unbekannt sind. Außerdem kann man sie wahrlich nicht als Sympathie-Träger bezeichnen, denen bei den kommenden Wahlen die Herzen der Wähler zufliegen werden. Eigentlich hätte die SPD aus der damaligen Wahl von Martin Schulz ihre Lehren ziehen müssen!
Im Hintergrund soll Kevin Künert, der redegewandte Talkshow-Dauergast und Juso-Vorsitzende, die Strippen gezogen haben, indem er sich von Anfang an gegen den Minister ausgesprochen und seine politisch unerfahrenen Jungsozialisten auf Linie gebracht hat. Bei dem relativ engen Wahlergebnis ist es durchaus vorstellbar, dass die Stimmen der Jungsozialisten den Ausschlag geben haben.
Welche Lehren ziehen wir daraus? Erstens, das Wahlvolk ist – nicht nur bei partei-internen Wahlen – unberechenbar. Zweitens, die in den Statuten vorgesehen Gremien dürfen sich nicht vor der Verantwortung drücken und die Entscheidung dem Parteivolk überlassen. Drittens, wenn schon um jeden Preis ein Vertreter des anderen Geschlechtes dabei sein muss, dann muss sie/er auch das nötige Format haben, Und viertens, wenn man Wahlen gewinnen will, braucht es Sympathie-Träger, die über die SPD-Anhänger hinaus begeistern können.
Ob der Wahlparteitag der SPD am kommenden Wochenende die Kraft und den Mut hat, die Entscheidung zu korrigieren?
Es wäre schade, wenn die SPD wie in Bayern oder Sachsen noch näher an die Fünf-Prozent-Hürde herankommen oder gar aus den Parlamenten fliegen würde. Das hat sie nun wahrlich nicht verdient!
Wer berät die SPD eigentlich?
Ob nun die SPD das Drei-Klassen-Wahlrecht des alten Preußen wieder einführen will? Dort durfte nur wählen, wer Steuern zahlt - und da wären solche Ergebnisse vermieden worden!