28. 2. 2018 Wer hat eigentlich wirklich ein anderes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) erwartet?

Die ganze (deutsche) Welt tut überrascht, und dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen ist es sogar Sondersendungen wert:  Das BVerwG hat rechtlich zugelassen, dass die Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge anordnen dürfen, wenn auf andere Art und Weise ...

26. 2. 2018 Doppelhaushalt 2018/19

Der Entwurf des Doppelhaushalts hat den Finanzausschuss passiert und wurde einstimmig angenommen. Er hat im Jahr 2018 einen Umfang von ca. 700 Mio. Euro und im Jahr 2019 ca. 720 Mio. Euro. Genau sind es 2019 697 Mio. Euro Einnahmen und 701 Mio. Euro Ausgaben, 2019 724 Mio. Euro Einnahmen und 728 ...

5. 2. 2018 Unsere Stadtverordneten und die Vertraulichkeit

Oft ist die Verwaltung gemäß Kommunalverfassung verpflichtet, die Stadtverordneten zu informieren – oder die Stadtverordneten erwarten eine Information von der Verwaltung, auch wenn es sich um vertrauliche Sachverhalte handelt. Sei es, dass es Personalsachen sind, sei ...

2. 2. 2018 Die Diskussion um den kostenlosen Nahverkehr ist schlichtweg populistisch

Die Forderung nach einem kostenlosen ÖPNV geistert immer wieder durch die Kommunalpolitik. Insbesondere die Grünen, aber auch andere Fraktionen gehen von falschen Schlussfolgerungen aus und sind sachlichen Argumenten kaum zugänglich. Wir Potsdamer Demokraten haben uns ...

28. 1. 2018 Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz

Ob in allen evangelischen Kirchen in Potsdam der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee am 27. 1. 1945 bedacht wurde, ist unbekannt. In der Friedenskirche jedenfalls ließ Prädikant Klaus Büstrin die Gemeinde im Gottesdienst aufstehen und gedachte der durch die ...