12. 6. 2020 Benachteiligung wegen Zugehörigkeit zu einer Rasse?

Art. 3 des Grundgesetzes ist eindeutig: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Das Wort ...

6. 6. 2020 Demos gegen Rassismus in Deutschland

Der Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd infolge von Polizeigewalt ist durch nichts zu entschuldigen. Insofern ist es gut und richtig, dass weltweit Menschen auf die Straße gehen, um ihrer Empörung Luft zu machen, die sich vermutlich mehr gegen den unterschwelligen ...

4. 6. 2020 Das Konjunkturpaket - ein Schrotschuss

Stolz saßen  sie gestern Abend gegen 23.00 Uhr in der Pressekonferenz und verkündeten die Ergebnisse ihrer vielstündigen Verhandlungen zum Konjunkturpaket - die Bundeskanzlerin, ihr Vizekanzler, CSU-Chef und Ministerpräsident Söder sowie die ...

28. 5. 2020 Gibt es in Deutschland wirklich noch Meinungsfreiheit?

Zugegeben, die Leute, die gegen die Maßnahmen zur Eindämmung von Corona, also den sogenannten „Shutdown“ oder „Lockdown“, demonstrieren, sind oft Wirrköpfe und stoßen auf wenig Verständnis, zumal sie die ...

19. 5. 2020 Die AfD hat sich von Andreas Kalbitz getrennt

Der Bundesvorstand der AfD hat den Landesvorsitzenden und Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag aus der Partei geworfen, ebenso wie man es schon vorher mit Frau zu Sayn-Wittgenstein in Schleswig-Holstein gemacht hatte. An dieser Stelle soll nicht auf das Juristische dieses ...