16. 9. 2021 Wahlwerbung der Parteien – woher nehmen sie nur das Geld?

Die Wahlwerbung so kurz vor der Bundestagswahl am 26. 9. 2021 erschlägt uns. Kein Laternenpfahl, keine Grünfläche, auf der uns nicht Olaf Scholz, Annalena Baerbock oder Christian Lindner entgegenschauen. Baerbock stets lächelnd und mit ihrem Aussehen ...

17. 8. 2021 Potsdams Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) steht vor der Wiederwahl

Diese soll in der Stadtverordnetenversammlung am 25. August über die Bühne gehen. Laut dem dafür von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) eingebrachten Antrag soll auf eine Ausschreibung des Postens verzichtet werden – schließlich handele es ...

6. 8. 2021 Immer wieder die Seenotretter

Sie kreuzen immer noch vor der libyschen Küste. Sie heißen Alan Kurdi, Ocean Viking oder Sea-Watch oder Sea-Eye 3 und/oder 4 und sind immer auf der Suche nach Menschen, die man aus Seenot retten kann. Böse Zungen (z. B. der frühere italienische Innenminister ...

5. 8. 2021 Das Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen die Bürger

Sie erinnern sich: ARD, ZDF und Deutschlandfunk wollten eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 0,86 Cent auf 18,36 €. Das Land Sachsen-Anhalt stellte sich quer und die Erhöhung war vom Tisch, mussten doch alle Bundesländer dem zustimmen. Und der ...

3. 8. 2021 Zensur im Deutschland?

Wenn bei den Nazis, der DDR  oder in anderen schlimmen Diktaturen Zensur ausgeübt wurde oder wird, dann tritt der Staat mit seiner Geheimpolizei auf und begeht Unrecht mit offenem Visier. Und steckt im Regelfall die Täter ins Gefängnis. In unserem Land ...