15. 9. 2011 Zur Sitzung des Finanzausschusses am 14. 9. 2011: Wir alle sind kleine Griechen

Wir alle sind kleine Griechen Da sitzen wir und verfolgen die Diskussion im Fernsehen, ob denn nun die Griechen aus der Eurozone in die Staatspleite entlassen werden oder ob wir sie weiter mit unserem Geld stützen sollen. Warum ist diese Situation eingetreten? Weil Griechenland, wie ...

31. 8. 2011 Entscheidung in der SVV: Kein Pflaster für die Zimmerstraße

Die Vorsitzende der Stadtfraktion B 90/Die Grünen Saskia Hüneke liebt offensichtlich Pflaster als Straßenbelag über alles. Nachdem sie sich schon bei der Diskussion zur Mangerstraße entsprechend geoutet hat, ist ihr in der Sitzung des Ausschusses ...

16. 8. 2011 Café MINSK - Denkmalschutz, DDR-Architektur und Bad-Neubau im Potsdamer Norden

Schon vor Monaten hat die Bürgerinitiative Pro-Brauhausberg den Stadtfraktionen vorgerechnet, dass der Neubau eines Bades im Potsdamer Norden für 18 Mio. Euro nicht zu haben ist und dass mit annähernd 30 Mio. Euro gerechnet werden muss. Nun sind die Zahlen im Ergebnis der ...

30. 6. 2011 Zur Forderung nach öffentlicher Tagung der Transparenzkommission

  Die von der LINKEN und Vertretern der B 90/Grünen erhobene Forderung, die Transparenzkommission möge öffentlich tagen, ist wieder einmal eine für diese Parteien typische populistische Forderung. Denn es lässt sich gut verkaufen und findet ...

24. 6. 2011 Besetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften

  Die Stadfraktion der LINKEN hat einstimmig Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg und Rolf Kutzmutz für die Wiederwahl in den Aufsichtsrat der EWP nominiert. Wie allseits bekannt, waren beide schon im vorhergehenden Aufsichtsrat tätig, Sie haben ihren Teil dazu ...