2. 7. 2019 Endlich kommt die Forderung nach der Öffnung der Schopenhauerstraße

Oft genug haben sich die Potsdamer Demokraten über die Schikanen der Verkehrsverwaltung bezüglich des Fahrzeugverkehrs in Potsdam geärgert und die größten Missstände angeprangert – vergeblich. Die Verkehrsverwaltung war entweder nicht ...

29. 6. 2019 Ist Deutschland wirklich grün?

Während sich Linke, Union und SPD den Grünen freiwillig unterordnen wie weiland die Blockparteien in der DDR der SED, gehen ein paar schlichte Fakten verloren: Rund 80 Prozent der Wähler haben nicht grün gewählt, weder bei den Europawahlen noch bei den ...

21. 6. 2019 Potsdam will den Klimanotstand ausrufen

Die neue Rathauskooperation aus SPD, LINKEN und GRÜNEN will als ersten Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung den Klimanotstand ausrufen. Dabei ist das Wort „Klimanotstand“ in diesem Zusammenhang barer Unsinn. Denn letztlich sollen alle Beschlüsse der SVV ...

20. 6. 2019 Die erste SVV-Sitzung nach der Neuwahl

Nun wird es immer deutlicher, dass sich die Ahnungen der Potsdamer Demokraten bestätigen:  In der neuen SVV werden die SPD, die LINKEN und die GRÜNEN eine Kooperation bilden. Mit zusammen 31 Stadtverordneten haben sie eine überwältigende Mehrheit, der ...

18. 6. 2019 Heute hat der rot-rot-grüne Senat in Berlin den Mietendeckel beschlossen

Unsere Nachbarstadt! Sie ist nicht nur eine Stadt, sondern auch ein Bundesland mit eigener Gesetzgebungskompetenz. In das Abgeordnetenhaus als Landesgesetzgeber will nun der Senat von Berlin, der aus SPD, den LINKEN und den GRÜNEN besteht, ein Gesetz einbringen, mit dem für die ...