31. 1. 2019 Kein Werben für´s Sterben in der Stadtverordnetenversammlung

„Nomen est omen“, sagten schon die alten Römer. Genauso verhält es sich mit der Überschrift einer Beschlussvorlage der Fraktion „Die Andere“, nämlich „Kein Werben für´s Sterben“. ...

23. 1.2019 Bußgelder nach Einkommen gestaffelt?

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Höhe des Bußgeldes bei gravierenden Geschwindigkeitsüberschreitungen am Einkommen des Temposünders auszurichten. Demnach sollte etwa ein Millionär bei ...

19. 1. 2019 100 Jahre Frauenwahlrecht

Am 30. November 1918 trat in Deutschland das Reichswahlgesetz mit dem allgemeinen aktiven und passiven Wahlrecht für Frauen in Kraft. Im Januar 1919 war es erstmals so weit: Bei den ersten demokratischen Wahlen konnten Frauen und Männer gemeinsam wählen und ...

16. 1. 2019 Unsere Meinungsfreiheit

Die Potsdamer Demokraten haben schon oft über die Einschränkungen der Meinungsfreiheit in unserem Land gewettert. Das begann nicht erst mit dem Maaß´schen Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das zwar gut gedacht, aber schlecht gemacht war und zu deutlichen ...

15. 1. 2019 Die Bahn-AG. verliert nach Ausschreibung die Linie RE 1

Die Potsdamer Demokraten haben sich immer dafür ausgesprochen, bei öffentlichen Aufgaben, die Staat und Privatunternehmen gleichermaßen erledigen können, die privaten Anbieter zu  bevorzugen. In ihrem Grundsatzprogramm heißt es deshalb: Die ...