6. 2. 2019 Mein Auto ist eine Person – zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Beim Kennzeichenabgleich der Polizei wurden die Nummernschilder aller vorbeifahrenden Autos mit Ort, Datum, Uhrzeit und Fahrtrichtung von speziellen Geräten der Polizei an der Fahrbahn erfasst und nach einer Überprüfung umgehend gelöscht, sofern sie keinen ...

2. 2. 2019 Der Gender-Wahnsinn

Um es vorab deutlich zu sagen: Die Würde des Menschen ist unantastbar, und Männer und Frauen sind gleichberechtigt und gleichwertig. Da beißt die Maus keinen Faden ab! Ob dafür aber eine sogenannte gendergerechte Sprache und Schrift notwendig ist, ist mehr als ...

1. 2. 2019 Was haben die Schadstoff-Emissionen mit den Flüchtlings-Jägern in Chemnitz und mit dem dritten Havelübergang in Potsdam zu tun?

Da tauchte nach einer Demonstration in Chemnitz ein Video der linksextremen Gruppe Zeckenbiss im Netz auf, auf dem zu sehen war, wie angeblich ein Flüchtling von Nazis durch die Stadt gejagt wurde. Innerhalb kürzester Zeit hatten sich ARD und ZDF sowie die politischen Eliten bis ...

31. 1. 2019 Kein Werben für´s Sterben in der Stadtverordnetenversammlung

„Nomen est omen“, sagten schon die alten Römer. Genauso verhält es sich mit der Überschrift einer Beschlussvorlage der Fraktion „Die Andere“, nämlich „Kein Werben für´s Sterben“. ...

23. 1.2019 Bußgelder nach Einkommen gestaffelt?

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Höhe des Bußgeldes bei gravierenden Geschwindigkeitsüberschreitungen am Einkommen des Temposünders auszurichten. Demnach sollte etwa ein Millionär bei ...