13. 3. 2013 Aus dem Hauptausschuss – Die Unredlichkeit einzelner Fraktionen bzw. ihrer Mitglieder

Schon oft ist an dieser Stelle darüber berichtet worden, dass Fraktionen anders abstimmen, als es ihre jeweiligen Parteien beschlossen haben. Wollen sie damit auf doppelten Stimmenfang gehen? Die Partei für ein Projekt, die Fraktion gegen – oder umgekehrt? Damit, so ...

6. 3. 2013 Stadtverordnetenversammlung – viele Beschlüsse und wenig Höhepunkte

Das war Rekord in dieser Legislaturperiode: Bereits gegen 20.30 Uhr hatten die Stadtverordneten die Tagesordnung abgearbeitet. Die sonst nervzehrenden Diskussionen bis nach 22.00 Uhr oder gar das „Nachsitzen“ am darauffolgenden Montag entfielen. Und das, obwohl wieder einmal die ...

30. 1. 2013 Diese SVV-Sitzung hatte es in sich!

Die Tagesordnung ließ es bereits vermuten – an diesem Tage waren viele wichtige Entscheidungen zu treffen.  Das ging weit über den Neubau der Weißen Flotte und den Schutz des Lustgartens hinaus, über den später berichtet werden ...

17. 1. 2013 Aus dem Kulturausschuss

Eine ellenlange Tagesordnung – aber es blieb wenig übrig. Gleich zu Beginn hatte Herr Zeller vom Stadtteilwerk Potsdam-West die Gelegenheit, auf die Probleme der Scholle 51 hinzuweisen. Den Bewohnern war von der Heilig-Kreuz-Gemeinde, dem Verkäufer des ...

16. 1. 2013 Aus dem Finanzausschuss

Nachdem der SB-Ausschuss am Vortage dem Neubau der Weißen Flotte am Lustgarten („Glaspalast“) nicht zugestimmt hat, sondern erst noch einmal die städtebauliche Verträglichkeit untersucht haben wollte, sollte der Finanzausschuss im ...