12. 6. 2012 Ausschuss für Gesundheit und Soziales: Es gibt auch lustige Momente

Der Ausschuss hatte nur drei Überweisungen aus der SVV zur Bearbeitung auf der Tagesordnung, und die wurden auch noch gestrichen bzw. zurückgestellt. Interessant war aber der Rest: Unter dem TOP „Mitteilungen der Verwaltung“ teilte Frau ...

6. 6. 2012 SVV: Was behandelt wird und was nicht

Wie so oft kann man aus dem, was in der Sitzung behandelt wird oder auch nicht, politische Schlussfolgerungen ziehen. Dabei ist der Beschlussantrag des OB zur Besetzung der Leitungsstelle im Baudezernat ein offenkundiges Beispiel.  Am 5. 6. 2012 im Ältestenrat haben wir noch ...

30. 5. 2012 Hauptausschuss: Fast alle TOP zurückgestellt – der Rest hatte es in sich

Viele Tagesordnungspunkte blieben nicht übrig: ´mal fehlten die Voten anderer Ausschüsse, ´mal wurde noch daran gearbeitet, ´mal fehlten noch Informationen. Insofern glaubte der unbedarfte Teilnehmer der Sitzung, sie würde schnell zu Ende ...

23. 5. 2012 Finanzausschuss – Exner ist immer wieder für eine Überraschung gut

Da staunten die Mitglieder des Finanzausschusses nicht schlecht: Gleich zu Beginn hatte der Kämmerer die Überraschung parat, dass sich die Einnahmen der LHP im Jahr 2012 noch einmal deutlich verbessern. Wegen der erhöhten Steuereinnahmen des Landes Brandenburg ...

9. 5. 2012 Hauptausschuss – Was auf der Tagesordnung steht und was nicht

Es ist immer wieder spannend, was auf der Tagesordnung zu finden ist und dann noch gegebenenfalls zurückgestellt wird. Aber mindestens genau so spannend ist das, was nicht auf der Tagesordnung steht. Aber der Reihe nach. Wir Potsdamer Demokraten haben die verantwortungslose ...