14. 12. 2011 Finanzausschuss – Zur Kita-Finanzierungsrichtlinie

Man könnte sich die Haare ausraufen … In der Sitzung am 14. 12. 2011 hatte sich der Finanzausschuss mit der Kita-Finanzierungsrichtlinie zu befassen. Bei dieser wie bei vielen anderen Vorlagen ist das so: Der zuständige Fachausschuss befindet über den ...

7. 12. 2011 SVV - Der Staudenhof – ein „Bumms“-Beschluss in der SVV

Soll man nun die Spontaneität loben, mit der die Stadtverordneten auch nicht-vorhersehbare Entscheidungen treffen? Oder wissen sie nicht mehr, was sie gestern beschlossen haben? Man könnte noch andere, an Verbalinjurien grenzende Formulierungen finden! Wie auch immer – ...

7. 12. 2011 SVV - Tierheim

Bezüglich des Tierheims hat die Beigeordnete  Elona Müller-Preinesberger bisher entscheidende Fehler gemacht: Sie hat zum  31. 12. 2007 das Tierheim an der Forststraße geschlossen, ohne dass ein neues vorhanden oder mindestens geplant war. Sie hat sich ...

7. 12. 2011 SVV - Aldinger, CDU und SPD endgültig gescheitert

Den Plänen des Investors Dr. Aldinger haben die Stadtverordneten in der SVV-Sitzung am 7. 12. 2011 endgültig den Garaus gemacht. Wir erinnern uns: Mit großem Getöse haben CDU und SPD am 22. 10. 2010 einen Antrag in die SVV eingebracht, wonach im Potsdamer ...

7. 12. 2011 SVV - Ohrfeige für Müller-Preinesberger

Die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsgebührensatzung als TOP 5.3 und 5.4 in der SVV-Sitzung am 7. 12. 2011  hatten es in sich: Einzelne Stadtverordnete wollten auf die alte Reinigungsklasse II nicht verzichten. Sie stellt eine Klasse dar, in ...