17. 10. 2010 Aus dem Finanzausschuss – Undiszipliniert

Schon bei der Entscheidung der SVV über die Einrichtung einer Machbarkeitsstudie zum Staudenhof  hatten die Potsdamer Demokraten die Undiszipliniertheit der SPD-Stadtfraktion angeprangert; Einige ihrer Stadtverordneten lassen sich aufstellen und in die SVV wählen und ...

10. 10. 2012 Hauptausschuss – fast alles geheim, aber bereits in der Presse veröffentlicht

Nachdem fast alle Tagesordnungspunkte von der öffentlichen Tagesordnung genommen worden waren, blieb nur noch wenige im öffentlichen Teil und einige im  nicht-öffentliche Teil übrig. Aber die verbliebenen Tagesordnungspunkte des öffentlichen ...

19. 9. 2012 Aus der SVV: Mit dieser Zusammensetzung der SVV ist eine Haushaltskonsolidierung nicht möglich

In dieser SVV gibt es vier linke gemäßigte bzw. äußerst linke Fraktionen (B 90/Die Grünen, Die Andere, Die Linke und die SPD). Sie haben eine dominierende Mehrheit und treiben sich gegenseitig  zu immer neuen Wohltaten an, egal was es kostet ...

12. 9. 2012 Hauptausschuss – Ein sichtlich genervter Oberbürgermeister zeigt Flagge

Was ist nur mit unserem OB los? Er ist mit deutlicher Mehrheit der Bevölkerung für eine zweite Amtszeit gewählt, steht für eine dritte aus Altersgründen nicht zur Verfügung und könnte alle politischen Probleme mit der Ruhe und ...

20. 6. 2012 Hauptausschuss: Eine lange Sitzung

Wenn man immer wieder Tagesordnungspunkte verschiebt oder zurückstellt, wird es irgendwann einmal zuviel. So am 20. 6. 2012; in der letzten Sitzung vor der Sommerpause musste alles abgearbeitet werden, was vorher liegen geblieben ist. Deshalb brauchten sich die Stadtverordneten nicht zu ...