6. 11. 2013 Stadtverordnetenversammlung - eine Sternstunde der Kommunalpolitik

Die Tagesordnung versprach einen spannenden Abend, und das sollte sich bewahrheiten. Zwar waren die Abstimmungsergebnisse in wichtigen Bereichen nicht im Sinne der Potsdamer Demokraten – gleichwohl wurden an diesem Tage von den Vertretern der Fraktionen inhaltsreiche und sachliche Reden ...

30. 10. 2013 Hauptausschuss

Eigentlich kann einem der Oberbürgermeister leid tun. Da holt er sich zum wiederholten Male eine Niederlage ab – nicht zuletzt, weil er auf die falsche Partei oder die falschen Berater gesetzt hat. Das mit der Tourismusabgabe versus Bettensteuer war noch vorhersehbar. Zu ...

23. 10. 2013 Finanzausschuss

Schon wieder passierte das, was Ildiko Röd in der MAZ in einem Artikel ihrer Zeitung als „Vertageritis“ bezeichnet hatte: Über Bettensteuer resp. Tourismusabgabe wurde wieder nicht diskutiert, obwohl beides auf der Tagesordnung stand. Die Neufassung der ...

22. 10. 2013 Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Normalerweise gibt es über den Ausschuss für Gesundheit und Soziales nicht viel zu berichten. Die Mitglieder des Ausschusses übertreffen sich gegenseitig in ihrem sozialen Engagement, und natürlich haben die großen Fraktionen die Vertreter ihrer ...

18. 9. 2013 Aus dem Finanzausschuss – Die Klippen wurden umschifft

Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, hatte sich vorbereitet – ließ doch die mit der Einladung übersandte Tagesordnung erkennen, dass es zum Schlagabtausch zwischen der Tourismusabgabe und der Bettensteuer resp. ihren Befürwortern oder Gegnern ...