17. 1. 2013 Aus dem Kulturausschuss

Eine ellenlange Tagesordnung – aber es blieb wenig übrig.

Gleich zu Beginn hatte Herr Zeller vom Stadtteilwerk Potsdam-West die Gelegenheit, auf die Probleme der Scholle 51 hinzuweisen. Den Bewohnern war von der Heilig-Kreuz-Gemeinde, dem Verkäufer des Gebäudes, gekündigt worden, und nun suchen sie eine neue Bleibe. Dabei möchten natürlich die 20 Nutzer gern zusammen bleiben, man habe sich ja schließlich aneinander gewöhnt. 300 - 400 Quadratmeter werden benötigt, und eine Miete sei bis zu 3000 Euro pro Monat tragbar.

Es kam, wie es kommen musste: die Anwesenden überboten sich gegenseitig in Vorschlägen, wo man sich eine neue Bleibe vorstellen könne. Dr. Przybilski (SPD) schlug vor, mit der Kirche Verbindung aufzunehmen, Schultheiß, Potsdamer Demokraten, hielt ein Zusammengehen mit dem Poetenpack am Q-Hof für denkbar, lediglich Dr. Annett Ullrich (FDP) hatte einen brauchbaren Vorschlag: Sie erinnerte an die Zeppelinstr. 25 (Brandenburger Lebensart e.V.) bzw. Zeppelinstr. 26 (Utopia e.V.), die von gemeinnützigen Vereinen als Ersatz für ehemalige Hausbesetzer genutzt werden.  Vielleicht könne man diese Schandflecke durch die zusätzliche (?) Unterbringung der Bewohner der Scholle 51 aufwerten.

Die nächste Diskussion entzündete sich an der Umbenennung der Helmut-Just-Straße in Groß Glienicke. Namensgeber war ein Grenzer der DDR, der 1952 auf dem Weg zur Arbeit im Bezirk Prenzlauer Berg von Unbekannten erschossen worden ist. Täter und Motiv blieben bis heute im Dunkeln. Die DDR-Propaganda hatte ihn zu einem Märtyrer hochstilisiert, nach dem diverse Kitas, Schulen und Straßen in der DDR benannt wurden und mit dem man von den Mauertoten erfolgreich ablenken konnte.

Natürlich hatte die Vorsitzende der Kulturausschusses, die LINKE-Stadtverordnete Dr. Karin Schröter, zu diesem Punkt nicht den Gutachter eingeladen, der in dieser Sache ein Gutachten erstellt und auf die Unstimmigkeiten der DDR-Propaganda hingewiesen hatte. Stattdessen erschien der Vorsitzende des Ortsbeirates Groß Glienicke, der die sechs Anwohner befragt und die sich gegen eine Umbenennung ausgesprochen hatten. Da half es auch nichts, dass Frau Schöneich (B 90/GRÜNE) ein Beispiel anführte, wonach Anwohner einer Straße, die nach einer Nazi-Größe benannt worden war, eine Namensänderung abgelehnt hatten, so dass man bei den Voten der Anwohner ein Fragezeichen machen müsse, Oder dass Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, keinerlei Bezug zu Groß Glienicke erkennen konnte und an die Umbenennung einer gleichnamigen Straße in Berlin erinnerte – mit Unterstützung der SPD-Vertreter und der LINKEN wurde der Antrag abgelehnt.

Diese Gemeinsamkeit zwischen LINKEN und SPD platzte aber beim nächsten TOP. Zwar standen alle TOP des Bürgerhaushalts auf der Tagesordnung, aber man hatte sich dazu durchgerungen, nur die zwei, die den Kulturausschuss betrafen, zu behandeln.

In der Diskussion zum TOP Garnisonkirche (Kein städt. Geld für Bau und Unterhalt) wollte Schultheiß nicht noch einmal die ganze Diskussion über die Garnisonkirche aufleben lassen und stellte sehr zum Missfallen der LINKEN den Geschäftsordnungsantrag, den TOP als erledigt zu erklären, da es bereits zwei entsprechende Beschlüsse der SVV gäbe.  Dem folgte man mehrheitlich.
Die selbstzufriedenen Gesichter mancher Anwesenden, die stolz darauf waren, solche Beschlüsse bereits gefasst zu haben, sollten doch nachdenklich machen!

Der TOP „Erhalt des Archiv“ führte dann wieder einmal zu einer handfesten verbalen Auseinandersetzung zwischen Till Meyer (SPD) und Dr. Scharfenberg (LINKE). Den einen störte der Zeigefinger des anderen, den anderen beunruhigte der Kugelschreiber des einen. Da scheint doch ziemlich viel Porzellan zerschlagen zu sein. Schade drum, denn im Kulturausschuss braucht man keine Kampfhähne, sondern  Schöngeister, denen nur Frau Schöneich (nomen est omen) zu entsprechen scheint.
Dabei ging es nur um die zwei Fragen, ob man noch einmal einen Beschluss fassen müsse, wo doch die Angelegenheit zur Zeit in Bearbeitung  ist, und ob man die Ausgaben, die der Bürgerantrag mit sich bringe, sich leisten könne. Scharfenberg sprach von fehlenden 400 T€ und meinte dien Brandschutz, Schultheiß las aus dem Antrag die Forderung nach Sanierung, die nach Angaben der Verwaltung mindesten 2,9 Mio. Euro kosten würde.

Der Antrag wurde zurückgestellt, um den laufenden Verhandlungen zwischen Verwaltung und Archiv e.V. nicht vorzugreifen.