19. 12. 2012 Finanzausschuss – ein tolles Stück
In der letzten Finanzausschuss-Sitzung hatte Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, den Vorschlag gemacht, über den Eckwertebeschluss in einer Klausursitzung zu beraten. Dem war der Ausschuss mehrheitlich nicht gefolgt, hatte aber beschlossen, sich in einer Sitzung allein diesem ...
18. 12. 2012 Ausschuss für Gesundheit und Soziales – wie doch persönliche Motive das Abstimmungsverhalten beeinflussen
Auch im Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird gelegentlich herzhaft gelacht. So gestern beim gemeinsamen Antrag der FDP und der SPD, das Rauchen in den Wartehäuschen der ViP zu untersagen.
Das fing schon damit an, dass Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, den ...
12. 12. 2012 Hauptausschuss – eine nicht lange Tagesordnung, aber die hatte es in sich
Es ging gleich los mit der Kostensituation des Karl-Liebknecht-Stadions. Im Ergebnis einer aufwändigen Untersuchung eines unabhängigen Sachverständigen kann das Stadion mit der jetzigen Zuwendung in Höhe von 150 T€ nicht kostendeckend betrieben werden. ...
5. 12. 2012 Aus der SVV
Hier kommt die schriftliche Zusammenfassung für diejenigen, die bei der Sitzung des Freundeskreises am 6. 12. 2012 nicht dabei waren:
Es war eine lange Tagesordnung (103 TOP) mit vielen Satzungen, die zum Jahresende verabschiedet werden mussten, damit sie rechtzeitig in Kraft ...
28. 11. 2012 Aus dem Hauptausschuss – viel geschafft
Eine recht lange Tagesordnung – aber ein aufgeräumter und schlagfertiger Oberbürgermeister leitete mit Humor, aber auch stringent durch die Sitzung.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Umsetzung der Empfehlungen der Transparenzkommission. Hier ...
