15. 12. 2013 Änderungsantrag zum Schulentwicklungsplan
Änderungs-/Ergänzungsantrag der Potsdaemr Demokraten:
Beschlusstext:
In der Vorlage 13/SVV/0800 sind unter Ziff. 1, Buchstabe h, die Ziffern „2021/2922“ in ...
18. 9. 2013 Werbeveranstaltungen am Brandenburger Tor
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Sondernutzungen für kommerzielle und nicht-kommerzielle Werbeveranstaltungen auf dem Platz am Brandenburger Tor in den Monaten Mai bis September nicht mehr zu ...
28. 8. 2013 Änderungsantrag zum Neubau der Weißen Flotte im Lustgarten
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Bei der Genehmigung ist darauf zu achten, dass die Höhe des Gebäudes nicht über die Terrassenhöhe des Hotels Mercure hinausragt.
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Durch die Beschränkung der Höhe werden die Beeinträchtigungen des Lustgartens, ...
16. 5. 2013 Änderungsantrag zur Schenkung von 1 Mio. Euro an die SPSG
Die Fraktion Potsdamer Demokraten hat sich von Anfang an gegen die Tourismusabgabe ausgesprochen, mit der das Geld für die Schenkung von 1 Mio. Euro an die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (und noch einmal das Doppelte für den ...
14. 5. 2013 Antrag zur veränderten Linienführung der Buslinien 405 oder 606
Antrag
Buslinien 605 und 606
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, eine der Buslinien 605 und 606 auch nach Beendigung der Bauarbeiten auf der Geschwister-Scholl-Straße vom Bahnhof Park Sanssouci über ...