2. 5. 2012 SVV Entscheidungen

Zugegeben, viele Anträge zur SVV wurden über die Konsensliste sofort in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Gleichwohl zeigt die Erfahrung, dass auch von den anderen Anträgen viele erst noch in die Ausschüsse gehen, obwohl sie ...

2. 5. 2012 SVV Rede zum Haushalt 2012

Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, wird die nachfolgende Rede am 2. 5. 2012 in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema "Haushalt 2012" halten. Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, diese Stadtverordnetenversammlung ist am 28. 9. 2008 gewählt ...

25. 4. 2012 Hauptausschuss – spannend trotz vieler Vertagungen

Natürlich mussten wieder einige Themen, die vorschnell auf die Tagesordnung geraten waren, verschoben werden. Teisl weil andere Ausschüsse noch nicht votiert hatten, teils weil die Zeit nicht reif war. Die verbliebenen Themen hatten es aber in ...

18. 4. 2012 Finanzausschuss – Ein Meister im Verschieben von Entscheidungen

Im öffentlichen Teil der Sitzung gab es eine Information des Kämmerers zur Haushaltslage, eine Mitteilungsvorlage, die der FA pflichtschuldigst zur Kenntnis nahm, sowie elf Tagesordnungspunkte, von denen sieben zurückgestellt, d. h. nicht behandelt, wurden. im achten Fall ...

17. 4. 2012 Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Die Tagesordnung war wie immer gefüllt. Zwei Punkte waren von herausragender Bedeutung:   Staudenhof   Seit dem unseligen Beschluss der SVV vom 7. 12. 2011 (vgl. dort) kommt das Thema nicht zur Ruhe. Dr. Seidel (SPD), pikanterweise der ehemalige Vorsitzende des ...