29. 1. 2014 Aus der SVV
Es war eine lange Sitzung bis nach 22.00 Uhr, und einiges war nicht im Sinne der Potsdamer Demokraten gelaufen.
Aber zuerst das Positive:
Die LINKE hatte eine Große Anfrage zum Landtagsneubau (Das Wort „Schloss“ kommt ihnen immer noch nicht über die Lippen) ...
8. 1. 2014 Aus dem Hauptausschuss
Der Hauptausschuss entwickelt sich immer mehr zum einem Mini-Parlament, in dem man an der großen Masse der Stadtverordneten vorbei in quasi familiärer Atmosphäre sich mit den kommunalpolitischen Problemen Potsdams befassen kann.
Das ging gleich los mit der ...
18. 12. 2013 Aus dem Finanzausschuss
Da machen sie doch wieder die üblichen Fehler: Im Finanzausschuss hat man sich in erster Linie um das Geld zu kümmern, also um die Frage, ob die LHP sich eine Ausgabe leisten kann (und ggfls.wie sie finanziert wird), und nicht um den Inhalt der Beschlussvorlage. Dafür ...
11. 12. 2013 Aus dem Hauptausschuss
Im politischen Geschehen liegen Freud und Leid, Positives und Negatives oft eng beieinander. Sehr schnell folgen in den Sitzungen die einzelnen Tagesordnungspunkte, und gut vorbereitete Stadtverordnete haben dazu dezidierte Auffassungen, können sie aber schon aus ...
4. 12. 2013 Aus der SVV
Es ist manchmal nicht nur wichtig zu wissen, was auf der Tagesordnung steht, sondern auch, was nicht in der SVV besprochen wird. So gab es mehrere Dringlichkeitsanträge, die wahrlich nicht dringlich waren und trotzdem behandelt wurden, aber bei einem wurde die Dringlichkeit von der ...