26. 2. 2014 Aus dem Hauptausschuss – Eine inhaltsreiche Sitzung

Das Erfreulichste zuerst: Der OB resp. seine Verwaltung hat einen Kompromiss mit der Weißen Flotte gefunden, der auch deren Geschäftsführer Jan Lehmann zugestimmt hat. Er beinhaltet nach mündlicher Aussage des OB folgende Punkte: 1. Die Weiße Flotte ...

29. 1. 2014 Aus der SVV

Es war eine lange Sitzung bis nach 22.00 Uhr, und einiges war nicht im Sinne der Potsdamer Demokraten gelaufen. Aber zuerst das Positive: Die LINKE hatte eine Große Anfrage zum Landtagsneubau (Das Wort „Schloss“ kommt ihnen immer noch nicht über die Lippen) ...

8. 1. 2014 Aus dem Hauptausschuss

Der Hauptausschuss entwickelt sich immer mehr zum einem Mini-Parlament, in dem man an der großen Masse der Stadtverordneten vorbei in quasi familiärer Atmosphäre sich mit den kommunalpolitischen Problemen Potsdams befassen kann. Das ging gleich los mit der ...

18. 12. 2013 Aus dem Finanzausschuss

Da machen sie doch wieder die üblichen Fehler: Im Finanzausschuss hat man sich in erster Linie um das Geld zu kümmern, also um die Frage, ob die LHP sich eine Ausgabe leisten kann (und ggfls.wie sie finanziert wird), und nicht um den Inhalt der Beschlussvorlage. Dafür ...

11. 12. 2013 Aus dem Hauptausschuss

Im politischen Geschehen liegen Freud und Leid, Positives und Negatives oft eng beieinander. Sehr schnell  folgen in den Sitzungen die einzelnen Tagesordnungspunkte, und gut vorbereitete Stadtverordnete haben dazu dezidierte Auffassungen, können sie aber schon aus ...