18. 9. 2013 Aus dem Finanzausschuss – Die Klippen wurden umschifft

Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, hatte sich vorbereitet – ließ doch die mit der Einladung übersandte Tagesordnung erkennen, dass es zum Schlagabtausch zwischen der Tourismusabgabe und der Bettensteuer resp. ihren Befürwortern oder Gegnern ...

4. 9. 2013 SVV – Beinahe hätten wir es geschafft

Nach der Sommerpause war es die erste Sitzung der SVV. Sie hatte eine überlange Tagesordnung mit vielen „Knackpunkten“, hatten doch die Fraktionen mehr als zwei Monate Zeit, sich mit manchmal wichtigen, aber zu oft mit unwichtigen Beschlussanträgen populistisch ...

28. 8. 2013 Hauptausschuss – eine Sitzung ohne Höhepunkte

Oft gibt es sehr spannende HA-Sitzungen, ist er doch ein „Mini-Parlament“ mit eigenen Beschluss-Kompetenzen. Aber es gibt auch Sitzungen mit Leerlauf – die am 28. 8. war eine solche. Mühsam quälte man sich durch die Tageordnungspunkte und war froh, ...

21. 8. 2013 Aus dem Finanzausschuss - das Ende der Wahlperiode wirft seine Schatten voraus

Wie immer äußerte sich der Kämmerer eingangs über die Haushaltssituation der Stadt. Zu berichten gäbe es nichts Neues; die bisherigen Mindereinnahmen der LHP bei der Gewerbesteuer (Exner wörtl.: er könne keine ...

14. 8. 2013 Aus dem Hauptausschuss – eine Sitzung zum „Warmlaufen“

Viel war es nicht, was zu besprechen war. Beim TOP „Erhalt der Wagenhausburg“ gäbe es nichts Neues, so Exner, und der TOP „Erhalt des Lustgartens“ wurde gleich zurückgestellt. Auch zur Änderung des Gesellschaftervertrages der ...