28. 12. 2011 Sondersitzung SVV Sturheit – Begriffsmangel – oder nur falsche Beratung?

Welcher Teufel hat den Oberbürgermeister nur geritten? Da legt er doch den Stadtverordneten in der Sondersitzung am 28. 12. 2011 die gleiche Vorlage zur Straßenreinigungssatzung, nur mit einer anderen Registriernummer, erneut vor.  Und die hatten die Stadtverordneten in ...

21. 12. 2011 Hauptausschuss – Für integre Stadtverordnete in den Aufsichtsräten

Die Fraktion Potsdamer Demokraten hat sich auf Grund der Erfahrungen der vergangen Jahre und der Arbeit in der Transparenzkommission in vielen Hintergrundgesprächen, in der Stadtverordnetenversammlung und in der Verwaltung dafür eingesetzt, dass mit dem Sponsoring der ...

21. 12. 2011 Hauptausschuss - Etappensieg für das Tierheim

In der Sitzung am 7. 12. 2011 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Verwaltung mögliche Tierheimstandorte prüfen und in einer Matrix die Vor- und Nachteile der Standorte gegenüberstellen sollte. In der heutigen Sitzung (21.12.2011) stellte die ...

19. 12. 2011 SVV - Die Stadtverordneten bleiben bei ihrem Nein

Jetzt hat sich der OB zum zweiten Mal eine Watsch´n eingefangen. Mit 34 Stimmen (gegen 8) bleiben die Stadtverordneten bei ihrer Meinung, dass die Straßenreinigungssatzung  eine Reinigungsklasse II behalten sollte. Zur Erinnerung: Nach vielen Jahren einer ...

14. 12. 2011 Finanzausschuss – Zur Kita-Finanzierungsrichtlinie

Man könnte sich die Haare ausraufen … In der Sitzung am 14. 12. 2011 hatte sich der Finanzausschuss mit der Kita-Finanzierungsrichtlinie zu befassen. Bei dieser wie bei vielen anderen Vorlagen ist das so: Der zuständige Fachausschuss befindet über den ...