28. 8. 2013 Hauptausschuss – eine Sitzung ohne Höhepunkte

Oft gibt es sehr spannende HA-Sitzungen, ist er doch ein „Mini-Parlament“ mit eigenen Beschluss-Kompetenzen. Aber es gibt auch Sitzungen mit Leerlauf – die am 28. 8. war eine solche. Mühsam quälte man sich durch die Tageordnungspunkte und war froh, bereits 90 Minuten nach Beginn das Ende erreicht zu haben.

Selbst der Tagesordnungspunkt „Sport- und Freizeitbad Brauhausberg“ stieß nur noch auf ein mäßiges Interesse. Allerdings stellte niemand mehr – wie im Finanzausschuss geschehen – das Bad infrage oder dachte gar an eine neue Bürgerbefragung. Es hatte sogar niemand mehr Nachfragen, so dass der SWP-Chef Böhme mit seiner Truppe umsonst angereist war.
So blieb es bei einem bemerkenswerten Statement von Mike Schubert (SPD), der zwar die Überschreitung der finanziellen Vorgaben geißelte, aber noch einmal ein klares Bekenntnis zum Ergebnis der Bürgerbefragung abgab. Und auch Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, der sonst gern gegen übermäßige Geldausgaben wettert, war quasi „handzahm“ und signalisierte Zustimmung. Hatte doch der Kämmerer versprochen, dass die erhöhten Ausgaben nicht den Sport-Etat belasten und damit  den Breitensport oder andere Förderungen tangieren würden.

Den Rest der Sitzung kann man sich schenken, sieht man vom Vortrag des Herrn Westphal ab, der über die Zielerreichungen (welch ein Deutsch!) der ProPotsdam referierte. Natürlich war alles Friede, Freude, Eierkuchen, aber seine Warnungen in Richtung Stadtverordnete waren nicht zu überhören. Hatten diese doch mehrheitlich eine Grenze für Mietsteigerungen, vor allem nach Renovierungen, beschlossen, so dass die Einnahmen der ProPotsdam geringer ausfielen. In der jetzigen Zinstief-Phase sei das gerade noch hinnehmbar, so Jörn-Michael Westphal, aber es gebe deutliche Anzeichen dass die Zinsen bei Immobilienkrediten wieder stiegen, so dass man vermutlich bei den Investitionen, also bei der Schaffung neuen Wohnraums, Abstriche machen müsste. Da fragt man sich nur, warum Westphal seinerzeit bei der Diskussion des damaligen Beschlusses der SVV nicht deutlicher Position bezogen hatte, sondern sogar gegenüber Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, erklärt hatte, dass man das „stemmen“ könnte.