22. 10. 2013 Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Normalerweise gibt es über den Ausschuss für Gesundheit und Soziales nicht viel zu berichten. Die Mitglieder des Ausschusses übertreffen sich gegenseitig in ihrem sozialen Engagement, und natürlich haben die großen Fraktionen die Vertreter ihrer Sozialvereine (AWO, Volkssolidarität u. a.) dort als Sachkundige Einwohner oder gar als Stadtverordnete platziert, damit man sich gegenseitig Schützenhilfe geben kann.
Aber diesmal waren doch zwei Dinge erwähnenswert:
Zum einen hatte irgendein Mitarbeiter des Sozialministerium einen im Stil unangemessenen Brief an den OB gesandt und darin angewiesen, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Sollte die LHP nicht unverzüglich … (bla, bla, bla), drohte er sogar eine Ersatzvornahme an. Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, mokierte sich über das Schreiben, in dem als „Hilfestellung“ vorgeschlagen wurde, die Flüchtlinge in Hotels oder Pensionen unterzubringen, und nannte es laut und vernehmlich „flegelhaft“. Dr. Bauer, Fraktion DIE ANDERE, stimmte dem grundsätzlich zu, wagte dann aber die Frage zu stellen, was denn die LHP falsch gemacht haben könnte, so dass es zu einem derartigen Schreiben kommen konnte. Das hätte er sich besser gepfiffen, denn nun ergriff erst einmal die Sozialbeigeordnete das Wort und wies jegliche Schuld von sich (und der LHP). Anschließend meinte die Vertreter der anwesenden Fraktionen, sie müssten in diesem Sinne Ergebenheitsadressen à la „Wie kann man nur einen solch unbotmäßigen Verdacht äußern!“ oder „Unsere Verwaltung macht doch keine Fehler!“ abgeben. Dr. Bauer, ein Hüne von einem Mann, wurde immer kleiner. Mit einem derartige geballten Widerstand hatte er nicht gerechnet. Da hätte er sich ´mal bei Schultheiß erkundigen sollen; der kannte das schon, denn immer, wenn er die Frage nach der Finanzierung der Sozialwünsche stellte, ging es ihm ebenso.
Dem Vernehmen nach sollen Schultheiß und Bauer nach der Sitzung noch in eine Gaststätte der Innenstadt gegangen sein und sich bei einem kühlen Bier und bester Laune trefflich unterhalten haben.
Das zweite bemerkenswerte Ereignis war der leider erst zu vorgerückter Stunde aufgerufene „Erste Potsdamer Gesundheitsatlas“, der sich mit den Ergebnissen der ärztlichen Untersuchungen von Vorschulkindern befasst. Er hätte es verdient gehabt, statt der Aidshilfe intensiv diskutiert zu werden – so waren leider schon einige Stadtverordnete gegangen, und andere waren müde. Nicht so Schultheiß, der noch einmal zur Höchstform auflief und den Bericht und seine Verfasserin in den höchsten Tönen lobte. Aber die Diskussion ließ den Verdacht aufkommen, dass doch nicht allzu viele Anwesende den Bericht tatsächlich gelesen hatten. Schade, er hätte eine bessere Akzeptanz verdient.
Aber noch ist nicht aller Tage Abend!
Auf jeden Fall wäre es schade, wenn dieser Bericht mit seinen vielen Erkenntnissen sang- und klanglos in irgendwelchen Schubläden verschwände.
Wer Interesse hat, kann ihn hier auf der Website der LHP lesen:
(Wem das zu kompliziert ist, der suche unter der Drucksache 13/SVV/0453 bei der Anlage nach)
