9. 3. 2013 Potsdamer Demokraten: 3 Änderungsanträge zur Haushaltssatzung

Die Potsdamer Demokraten haben die folgenden drei Änderungsanträge zur  Haushaltssatzung eingebracht. Wie bekannt, will (und muss) der Kämmerer den Haushalt endlich ausgeglichen gestalten. Das macht er einerseits durch die Verlagerung der Schulden auf den ...

23. 2. 2013 Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Neuendorfer Straße an der Ausfahrt des Parkplatzes des Porta-Möbelhauses

Antrag Verkehrssicherheit auf der Neuendorfer Straße  an der Ausfahrt des Parkplatzes des Porta-Möbelhauses Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie die ...

6. 12. 2012 Ergänzungsantrag zur Vorlage 12/SVV/0853 Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ Änderung der Sanierungsziele im Bereich „Hafen/Neuer Lustgarten“

Die Beschlussvorlage ist um folgende Absätze zu ergänzen: Vorher ist zu prüfen, ob nicht minder schwere Eingriffe in das Gesamtensemble Lustgarten, Neptunbrunnen und Ringerkolonnaden ebenfalls den Interessen der Weißen Flotte gerecht werden, insbesondere die ...

2. 11. 2012 Änderungs-/Ergänzungsantrag zur DS 12/SVV/0732 (Eckwertebeschluss)

Der Ziff. 5 letzter Absatz ist folgender Zusatz anzufügen: Die Aufwendungen für den OB und die Geschäftsbereiche (Anlage 2) werden für die Jahre 2013 und 2014 auf dem Stand des Jahres 2012 eingefroren. Hiervon ausgenommen sind lediglich die auf Grund der ...

24. 9. 2012 Änderungsantrag zur Begrenzung der Kosten für den Uferweg Griebnitzsee

Potsdam, den 24. 9. 2012   Änderungsantrag   zur Vorlage 12/SVV/0487 Bebauungsplan Nr. 125 "Uferzone Griebnitzsee", Änderung des Geltungsbereichs, Abwägung und Satzungsbeschluss     Die Beschlussvorlage ist um ...