2. 8. 2012 Kauf von 135 Wohnungen durch die ProPotsdam
Potsdam, den 2. 8. 2012
Einreicher: Fraktion Potsdamer Demokraten
Antrag
Kauf von 135 Wohnungen durch die ProPotsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister als Gesellschaftervertreter sowie die ...
20. 7. 2012 Wechsel städtischer Bediensteter in die private Wirtschaft
Potsdam, den 20. 7. 2012
Einreicher: Fraktion Potsdamer Demokraten
Antrag
Wechsel städtischer Bediensteter in die private Wirtschaft
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf geeignete Weise dafür ...
22. 5. 2012 Antrag zur Änderung der Ladenöffnungszeiten an Sonntagen
Potsdam, den 22. 5. 2012
Einreicher: Fraktion Potsdamer Demokraten
Antrag
Ordnungsbehördliche Verordnung zu den Verkaufszeiten an Sonntagen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
§ 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung ...
16. 5. 2012 Änderungsantrag zur DS 12/SVV/0907 (Eckwertebeschluss)
Potsdam, den 16. 5. 2012
Einreicher: Fraktion Potsdamer Demokraten
Änderungsantrag zur DS 12/SVV/0907 (Eckwertebeschluss)
Die Ziff. 1 , dritter Aufzählungspunkt, erhält folgende Fassung:
Die beigefügten Budgetvorgaben für den OB und die ...
24. 2. 2012 Ergänzungsantrag der Potsdamer Demokraten zur Drucksache 11/SVV/0908 – Haushaltssatzung der LHP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bei der Vorlage des Haushalts für das Jahr 2012 sind die Ausgaben auf den Stand des Jahres 2011 zu begrenzen.
Begründung:
Die Ausgaben (Aufwendungen) für das HH-Jahr 2011 betrugen 498.387.300 Euro und ...