20. 9. 2011 Presse-Erklärung zum Dringlichkeitsantrag "Freigabe der Parkplätze am Rathaus für die Weihnachtsmarktbesucher"
Sehr geehrte Damen und Heerren,
mit dem beigefügten Dringlichkeitsantrag möchte die Fraktion Potsdamer Demokraten erreichen, dass die Parkplätze am Rathaus an den Wochenenden in der Vorweihnachtszeit für die Besucher des Weihnachtsmarktes zur ...
15. 9. 2011 Potsdamer Demokraten fordern kundenorientierte Parkgebühren
Die Potsdamer Demokraten bleiben auch nach der Sitzung des Finanzausschusses dabei, dass die Erhöhung der Parkgebühren in Potsdam kontraproduktiv ist.
Wie bekannt, will die LHP mit dem Parkraumbewirtschaftungskonzept und dem ergänzenden Antrag zur ...
9. 9. 2011 Die Potsdamer Demokraten zur Entscheidung des OVG Berlin/Brandenburg, einem konservativen katholischen Laien-Orden (Opus Dei) die Errichtung eines Jungengymnasiums zu gestatten
Die Potsdamer Demokraten begrüßen die rechtskräftige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin/Brandenburg, die Errichtung ein Jungengymnasium, also die getrennt-geschlechtliche Unterrichtung ab dem 10. bzw. 12. Lebensjahr, in Potsdam zu erlauben.
Dafür ...
25. 8. 2011 Der leidige Ärger mit dem Straßenbelag (Pflaster in der Zimmerstraße)
Die Potsdamer Demokraten bedauern die Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen, wegen des Straßenbelages in der Zimmerstraße einen Baustopp zu verhängen, nur weil einige Stadtverordnete nicht mit der Asphaltierung einverstanden waren, sondern ...
17. 8. 2011 Die Potsdamer Demokraten zur Absicht des Oberbürgermeisters, bei vier städt. Gesellschaften eine(n) Korruptionsbeauftragte(n) einzusetzen
Die Absicht des Oberbürgermeisters in seiner Mitteilungsvorlage vom 5. 8. 2011 an die SVV, zeitnah einen von der Geschäftsführung unabhängigen Korruptionsbeauftragten bei den städt. Gesellschaften einzusetzen, betrachten die Potsdamer Demokraten als ...
