24. 1. 2012 Erklärung zum Ausscheiden von Manja Orlowski aus der Stadtverordnetenversammlung
Nicht das Ausscheiden selbst, aber die Begründung dafür sollte alle Stadtverordneten nachdenklich machen.
Ja, die Tätigkeit als Stadtverordneter ist mehr als ein Ehrenamt geworden. Wer sie ernst nimmt, muss eine Menge an Zeit investieren, um alle Anträge oder ...
23. 1. 2012 Presse-Erklärung zu den in den Stadttteilen unterschiedlichen Ladenöffnungszeiten
Die Potsdamer Demokraten begrüßen ausdrücklich die Initiative der Landeshauptstadt Potsdam, mit der die Läden in den einzelnen Stadt- und Ortsteilen unterschiedlich bis zu 6-mal im Jahr geöffnet sein dürfen. Das macht auch Sinn, denn wenn z. B. ...
22. 1. 2012 Presse-Erklärung zur Klage gegen das Finanzausgleichsgesetz
Die Potsdamer Demokraten haben seinerzeit die Entscheidung des Hauptausschusses, sich der Klage der anderen kreisfreien Städte nicht anzuschließen, bedauert. Der OB hatte den Antrag eingebracht, und die Stadtverordneten, die der Regierungskoalition auf der Landesebene ...
9. 1. 2012 Presse-Erklärung zur Absicht des OB, die Stadtwerke zu verkaufen
OB Jann Jakobs spielt mit dem Gedanken, die Stadtwerke zu verkaufen. Allein schon der Gedanke ist strafbar, denn er und wir alle wissen, dass wir auf die finanzielle Hilfe der Stadtwerke gar nicht verzichten können. Hier seien nur die Konzessionsabgabe und die Quersubvention (z.B. zu dem ...
30. 12. 2011 Zur Demo der Hausbesetzer und ihrer Freunde am 29. 12. 2011
Angesichts knappen Wohnraums in Potsdam wirkt natürlich jahrelanger Leerstand provokativ.
Das Recht auf Demonstrationen, und das gilt selbstverständlich auch in diesem Fall, gehört zu den demokratischen Grundrechten.
Aber dabei müssen die Rechtsgrundlagen ...
