22. 5. 2012 Presse-Erklärung zum neuen Eckwertebeschluss

Die Fraktion Potsdamer Demokraten hat den beigefügten Änderungsantrag zum Eckwertebeschluss (neu) eingebracht. Mit ihm soll erreicht werden, dass die Ausgaben des Jahres 2013 auf die des laufenden Jahres begrenzt werden. Eine erneute Unterdeckung von 11,3 Mio. Euro ist nicht zu ...

11. 5. 2012 Skandal um Haus Dietz

Der heutigen Presse ist zu entnehmen, dass in dem Gerangel um das Haus Dietz die Landesdenkmalbehörde eine erneute Prüfung in Aussicht gestellt hat, ob das Haus wieder unter Denkmalschutz gestellt werden kann. Nun wird auch klar, warum der Oberbürgermeister im ...

20. 4. 2012 Presse-Erklärung zum "Bad-Wahlkampf" der anderen Parteien

Die Potsdamer Demokraten bedauern es, dass die Rathausfraktionen und –parteien sich so deutlich in der Bad-Frage positionieren und mit ihren Logos auf Flyern und Plakaten für die eine oder die anderer Alternative werben. Dadurch ist die Gefahr groß, dass die Antwort auf ...

18. 4. 2012 Presse-Erklärung zu den Pförtnerampeln

Die Potsdamer Demokraten stehen weiterhin der neuen Ampelschaltung mehr als skeptisch gegenüber. In der Theorie ist alles in Ordnung: Die Verkehrsstärke (-belastung), die Verkehrsgeschwindigkeit  und die Umweltschadstoffe fließen in die Planung ein, und der ...

31. 3. 2012 Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst – Unverantwortlich

Jetzt ist es passiert: 6,3 Prozent mehr Einkommen für die Arbeiter und Angestellten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen. verteilt auf zwei Jahre. Natürlich haben die Staatsdiener jahrelang nicht einmal einen Inflationsausgleich erhalten, so dass sie eine ...