24. 1. 2012 Erklärung zum Ausscheiden von Manja Orlowski aus der Stadtverordnetenversammlung

Nicht das Ausscheiden selbst, aber die Begründung dafür sollte alle Stadtverordneten nachdenklich machen.
Ja, die Tätigkeit als Stadtverordneter ist mehr als ein Ehrenamt geworden. Wer sie ernst nimmt, muss eine Menge an Zeit investieren, um alle Anträge oder Mitteilungsvorlagen  einschließlich Anlagen zu lesen und sich sachkundig zu machen.
Gerade für Berufstätige oder Mütter  ist das neben ihren anderen Aufgaben kaum zu leisten, und so leidet auch die Qualität der Arbeit darunter. Wer kann schon die mehr als 1000 Seiten Papier, die jeder vor der SVV-Sitzung am 25. 1. 2012 in seinem Postfach fand, lesen?
Natürlich hat die LINKE unter Scharfenberg eine dicke Aktie daran! Von ihr gibt es zu jeder Sitzung viele Anträge, die oft nicht mehr als eine Frage sind und in der Fragestunde mündlich oder schriftlich erläutert werden könnten . Jeder Antrag wird unter Ausschöpfung der Redezeit von 5 Minuten eingebracht und dann vom Antragsteller selbst in einen Ausschuss überwiesen. Dort wird er noch einmal begründet und bei der Schlussabstimmung in der SVV erneut erläutert. D. h. jeder Antrag der Linken kostet mindestens 15 Minuten Zeit, was man bei der Summe der Anträge ´mal hochrechnen muss.
Aber auch die anderen Stadtverordneten sollten über die Qualität ihrer Anträge einmal nachdenken. Ist es wirklich Sache der SVV, über die Aufstellung eines Verkehrszeichens oder den Zustand einer Ruine zu diskutieren? Und warum müssen wir uns mit den angeblich überhöhten Stromforderungen der EWP oder der Bezahlung bestimmter Mitarbeiter-Gruppen in städtischen Gesellschaften befassen? Das ist doch Sache der Geschäftsleitung, der Gewerkschaften und der Personalvertretungen!

Andere Kommunen machen vor, dass es auch anders geht. Bei der gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und Kreisausschuss Potsdam-Mittelmark vor ein paar Wochen haben wir erstaunt zur Kenntnis nehmen müssen, dass man in PM mit einem Bruchteil der Zeit auskommt.

Die Potsdamer Demokraten schlagen deshalb eine Selbstbeschränkung der Stadtverordneten auf Anträge von einer gewissen Bedeutung und die Einrichtung einer Zentralstelle beim OB, bei der man alle anderen Vorschläge und Anregungen einbringen kann, vor.
Und sie fordern auch die Kraft und den Mut der Stadtverordneten,  eindeutige Anträge bereits beim Einbringen positiv oder negativ zu bescheiden. Es muss nicht immer eine Überweisung in die Ausschüsse sein!
Wobei wir wieder bei der Überlastung sind, denn man sollte die Anträge wenigstens vorher durchgelesen haben.