9. 10. 2023 Anmerkungen zu den Wahlen in Hessen und Bayern

Die Ergebnisse der Wahlen  in Bayern und Hessen sind allseits bekannt und brauchen hier nicht noch einmal wiederholt zu werden. Doch ein paar kleine Anmerkungen sind doch noch erforderlich:

In Bayern hat die CSU 37,0 Prozent der Stimmen geholt. Das sind 0,2 Prozent weniger als bei der letzten Landtagswahl, wurde aber in der Berichterstattung im Fernsehen als eines der wichtigsten Ergebnisse kommentiert. Dass die CSU bis auf fünf Wahlkreise in München und einen in Würzburg (Grüne) alle Wahlkreise direkt gewinnen konnte, wurde angelegentlich verschwiegen.

Ähnlich in Hessen: Dort hat die CDU alle Wahlkreise direkt gewonnen bis auf drei, in denen – wie in Bayern - ebenfalls die grünen Kandidaten die meisten Stimmen erhielten.

Bemerkenswert ist vor allem das Abschneiden der AfD. In Bayern erhielt sie 14,6 Prozent der Stimmen (+ 4,4 Prozent), in Hessen wurde sie sogar die zweitstärkste Partei mit 18,4 Prozent (+ 5,3 Prozent). Und das, wie hier schon oft angemerkt wurde, obwohl sie auf der Bundesebene wahrlich keine Sympathie-Träger hat.  Das wird wahrscheinlich auf den beiden Landesebenen anders sein, aber die dortigen Kandidaten sind natürlich hier recht unbekannt.

Addieren wir die Ergebnisse der CDU resp. der CSU mit denen der AfD, dann haben mehr als die Hälfte der Wähler in Bayern und Hessen konservativ bis rechts gewählt. Fügt man in Bayern noch die Freien Wählern hinzu, haben sich zwei Drittel der Wahlberechtigten (67,4 Prozent) für konservative bis rechte Parteien entschieden.

Pars pro toto! In Bayern und Hessen haben 20 Prozent der wahlberechtigten deutschen Bevölkerung ihr Votum abgegeben, und man darf davon ausgehen, dass es auch in den meisten anderen Bundesländern so ausginge, wenn morgen Wahlen wären.

Es gibt also einen deutlichen Ruck weg von den linksgrün dominierten Parlamenten hin zu konservativ- rechten Mehrheiten. Ob sich das auch in den tagespolitischen Entscheidungen niederschlägt? Vermutlich nicht, denn die Angst davor, als „rechts“ bezeichnet zu werden, ist bei der CDU auch unter Merz ausgeprägt.