23. 1. 2022 Warum Merz der Richtige für die CDU ist

Die Umfragen waren eindeutig. Unter CDU-Wählern gab es einen klaren Favoriten für den Parteivorsitz, nämlich Friedrich Merz. Er wurde von der Parteibasis als künftiger CDU-Vorsitzender mit weitem Abstand vor seinen Mitkonkurrenten Röttgen und Braun gewünscht, auch wenn die Merkel-Getreuen unter den Partei-Oberen das um jeden Preis verhindern wollten.
Aber die Basis hat sich durchgesetzt. Friedrich Merz ist mit dem Traumergebnis von 94,62 Prozent der Delegierten zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt worden.

Dafür, dass das die richtige Entscheidung war, sprechen folgende Gründe:

Merz hat seit drei Jahren hohe Zustimmungswerte in den Unions-Umfragen Er lag bei bürgerlichen Wählern zunächst klar vor AKK und Jens Spahn. In den Umfragen des letzten Jahres deklassierte Merz seinen Konkurrenten Laschet regelrecht, obwohl der als Ministerpräsident des größten Bundeslandes und inmitten einer Pandemie die ganz große Bühne hatte. In beiden Fällen hat sich die CDU-Führung aber gegen dieses Mehrheitsbild von Basis und Wählerschaft gestellt - mit verheerenden Folgen.

Friedrich Merz hat eine hohe Wirtschaftskompetenz. Beim Mittelstand und in der Industrie genießt er großes Ansehen. Da durch die Pandemie die Konjunktur eingebrochen ist, Millionen Arbeitsplätze durch den Wandel in der Autoindustrie und asiatischen Wettbewerb bedroht sind und Deutschland sich in der Digitalisierung schwer tut, wird die Sehnsucht nach einem CDU-Vorsitzenden wie weiland Ludwig Erhard groß. Die kommende Legislaturperiode dürfte davon geprägt sein, ob die neue Ampelregierung Deutschlands Wettbewerbslage verbessern kann oder nicht. In diesen Fragen hat eine Merz-CDU Vorteile vor Rot-Grün-Gelb, die ihre Stärken eher im Gesellschafts- und Klimapolitischen haben dürfte.

Die CDU sehnt sich nach Führungskraft und Oppositionskompetenz. Gerade in der jetzigen Krise wird nach den Kompromisslern und Integratoren wie Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet eher eine Leitfigur mit Kanten gebraucht. Einer, der Opposition - und das heißt Konfrontation und Mut zu eigenem Profil - wirklich kann. Merz hat das bereits vor 20 Jahren als Fraktionsführer bewiesen und die Union nach einer ähnlichen Krise am Ende der Ära Kohl neu aufgestellt. Das klare Profil von Merz hat gerade mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlkämpfe deutliche Vorteile für die Union. Innerhalb der CDU und der Presse ist zudem genau registriert worden, dass Merz gegenüber dem Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet bis heute ein hohes Maß an Loyalität an den Tag gelegt hat und als einer der wenigen echten Wahlkämpfer aus der CDU-Spitze 2021 unterwegs gewesen ist.

Aber es geht bei der Vorsitzendenwahl auch um eine Richtungsentscheidung. Die Partei will keine männliche Variante des Merkelismus. Merz verkörpert „CDU pur", insbesondere in der Sicherheits-, Migrations- und Wirtschaftspolitik, was sich viele Unionsanhänger zurückwünschen. Mit ihrer Strategie, die CDU so weit nach links zu rücken, dass die SPD zeitweise raubkopiert und überflüssig wirkte, hat sich Merkel zwar einen machtpolitischen Vorteil beschert. Die Union aber hat diese Strategie mit einem erheblichen Substanzverlust in Mandaten, Mitgliedern und inhaltlichen Positionen sowie einer Serie schlechter Wahlergebnisse bezahlt, und selbst aus der EU-Wahl 2019, bei der die CDU nur noch erschütternde 22,6 Prozent der Stimmen (plus 6,3 Prozent der CSU) erreichte, hat sie nichts gelernt. . Von Merz wiederum erhoffen sich die CDUler, dass er viele Wähler, auch von der AfD zurückholen könne.

Nun muss sich März noch in der Praxis bewähren!