17. 7. 2020 Frauenquote in der CDU

Seit Jahren fällt die CDU dadurch auf, dass sie ihr Fähnchen nach dem Wind dreht. Das war beim Atomausstieg so (weil Deutschland ein Hotspot für Tsunamis ist), das war bei der „Ehe für alle“ so und das konnte man bei vielen anderen politischen Entscheidungen feststellen. Es wurde nicht gehandelt, sondern schlichtweg dem von der Journaille artikulierten Zeitgeist nachgegeben, und wenn der Unsinn noch so groß war.

Jetzt ist bei der CDU die Frauenquote dran, obwohl schon seit vielen Jahren ein „Quorum“ gilt. Elf Stunden tagte die Strauktur- und Satzungskommission Anfang Juli 2020, dann einigte sie sich darauf, dass ab 2025 eine Frauenquote von 50 Prozent in der CDU gelten soll. „Übermotiviert" nennt dies der CDU-Wirtschaftsrat, liegt doch der Frauenanteil in der CDU nur bei rund 26 Prozent..

Die Regelung soll für Gruppenwahlen von Vorständen etwa für stellvertretende Vorsitzende und Beisitzer gelten. Für Einzelwahlen von Vorsitzenden, Mitgliederbeauftragten oder Schatzmeistern auf Bundesebene soll die Regelung nicht gelten. Von der Frauenquote soll nur dann abgewichen werden können, wenn nicht genügend weibliche Bewerber kandidieren. Wird die Quote in diesem Fall in einem ersten Wahlgang nicht erfüllt, ist dieser ungültig. Erst in einem dritten Wahlgang darf dann ein eigentlich von einer Frau zu besetzender Platz leer bleiben.  

Auf diese Weise soll die Frauenquote stufenweise angehoben werden. Zum 1. Januar 2025 soll dann eine verbindliche Quote von 50 Prozent stehen – für Vorstandsposten soll dies verpflichtend, für die Aufstellung von Listenplätzen bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen eine Soll-Regelung sein.

Endgültig entscheiden wird dann der für Anfang Dezember geplante Bundesparteitag in Stuttgart.

Nun fragt man sich nach dem Sinn dieser CDU-Regelung. Sind die Frauen wirklich unterrepräsentiert? Haben nicht mit den CDU-Frauen von der Leyen, Merkel und AKK weibliche Personen die wichtigsten Ämter in Europa und Deutschland besetzt? Oder EZB-Chefin Lagarde? Und wenn wir noch die weiblichen Co-Vorsitzenden der Parteien und Fraktionen im Bundestag und in nahezu allen Landes- und Kommunalparlamenten nehmen, von der SPD-Co-Vorsitzenden Saskia Esken über die AfD-Frau Alice Weidel, die Linken-Frontfrauen Sara Wagenknecht und Katja Kipping sowie das Grünen-Geschwader Annalena Baerbock, Karin Göring-Eckardt, Renate Künast und Claudia Roth, dann weiß man, dass diese unsere Republik von Frauen dominiert wird.

Da darf man die Frage stellen, wie sich in den Jahren der Frauen-Power Deutschland und Europa verändert haben. Was fällt dabei als erstes auf? Die Corona-Bekämpfung ist bisher in Deutschland positiv gelaufen, aber unser Land und Europa waren noch nie so zerstritten wie heute, schon lange nicht mehr war die Kriegsgefahr so groß, und der Weltwirtschaft droht auch ohne Corona eine Rezession.  Es wäre unfair zu sagen, das liege an „keifenden Weibern“, aber man darf sich auch nach Persönlichkeiten wie Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl oder Schröder zurücksehnen.

Eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass der/die Geeignetste für ein Amt die Aufgabe übertragen bekommen soll, unabhängig vom Geschlecht, der Rasse oder der sexuellen Orientierung. Offenbar kannte auch AKK ihre Defizite, denn nach ihrer Wahl zur Verteidigungsministerin hat sie im ersten Interview in ARD und ZDF vor allem darauf abgehoben, dass sie eine Frau ist. Schade, denn Sachkenntnis wäre sicher auch ganz gut gewesen, übrigens auch bei ihrer Vorgängerin!

Die Diskussion über einen besseren Status für die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) wurde vertagt. Das Ergebnis ist noch nicht bekannt.

Und wo bleiben die d-Menschen?