11. 7. 2020 Der (un-) aufhaltsame Abstieg der SPD

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD in den östlichen Bundesländern nur noch auf mickrige acht Prozent. Damit rangiert sie nur noch auf Rang 5 der Parteien, ganz knapp vor der FDP mit sechs Prozent,“ wollen die Demoskopen vor einiger Zeit in ihren Umfragen herausgefunden haben.

 

 

Mit jeder Umfrage rauscht die frühere Volkspartei weiter Richtung Splitterpartei respektive Bedeutungslosigkeit. Nahles, Maas, Stegner und wie sie alle heißen, haben es in den letzten Jahren  geschafft, aus der einstmals so bedeutsamen SPD von Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt einen armseligen Haufen von vor sich hin stolpernden Polit-Analphabeten zu machen. In diese Riege ist auch das neue Spitzenduo der SPD, Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjahns, einzureihen, hat es doch nicht vermocht, diesen Trend umzukehren.

Egal, zu welchem Thema sich ein SPD-Politiker äußert – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit geht es trotz Wohlwollens der Mainstream-Medien in die Hose.

 

Die Wähler haben der SPD längst den Rücken gekehrt und sind aus Protest gegen die nicht zu übersehende Unfähigkeit in Scharen zu den Grünen, aber auch zur AfD, übergelaufen. Entsprechend schlecht sehen auch die aktuellen Umfrageergebnisse aus. Zwar scheint der Niedergang in der Wählergunst aktuell gestoppt zu sein, aber über 15 Prozent kommt die Partei bundesweit nicht mehr hinaus. Vor allem in den östlichen Bundesländern (und in Bayern) wird die SPD gnadenlos abgestraft. Dort würde sie von gerade einmal acht(!) Prozent der Befragten gewählt (trotz Brandenburg, wo sie den Ministerpräsidenten stellt). Das ist der vorletzte Platz im Ranking der Parteien, die im Bundestag sitzen; nur die in den östlichen Regionen traditionell schwache FDP liegt noch dahinter.

Für allzu großen Übermut bei der politischen Konkurrenz besteht aber kein Anlass. Das Folgende sollte insbesondere der CDU/CSU als Warnung dienen:

SienceFiles hatte eine aufwändige Zusammenstellung erarbeitet, die zeigt, dass der Abstieg der SPD in einem nachweisbaren Verhältnis zu ihrer Frauenpolitik steht. Je höher der Frauenanteil wurde, desto niedriger die Wahlergebnisse.

 

sciencefiles: „Gleichzeitig vertritt die SPD ideologische Inhalte, die für Arbeiter und Angestellte von keinerlei Interesse sind. Die Mehrzahl der Arbeiter und Angestellten interessiert sich weder dafür, ob irgendwelche Frauen aus der Mittelschicht in Vorstände quotiert werden, noch dafür, ob die SPD sich zum Kämpfer gegen Hasskommentare aufschwingt, noch dafür, ob die SPD für nicht-heterosexuelle Menschen Lobbyist spielt, noch dafür, dass die SPD ihr Herz für Flüchtlinge entdeckt hat. Wir finden einfach keinen Grund, warum ein Arbeitnehmer heutzutage  noch SPD wählen sollte“.

 

Die Wahlergebnisse im Ruhrgebiet bestätigen das!

Kommen wir zum Kern des SPD-Übels – was CDU/CSU sowie die Grünen jedoch nicht von einer weitgehenden Mittäterschaft freispricht. Im Gegenteil, vieles von dem, für das die SPD abgestraft wird, ist letztlich von der Union und den Grünen verursacht worden.

 

 

Für all die Zustände im „neuen“ Europa – wachsende Kriminalität, wachsende Islamisierung, Abkehr von unseren tradierten Werten etc. – stehen die europäischen Sozialisten und auch die deutsche Sozialdemokratie. Diese hat mit der SPD Brandts oder Schmidts so wenig zu tun wie die heutige CDU mit jener Adenauers oder Erhards.

 

Die SPD trägt die Haupt- bzw. ein gerüttelt´ Maß an Mitverantwortung für die Asylkatastrophe, für die  Schuldenmacherei (jetzt in Corona-Zeiten wieder einmal hemmungslos), die Illusion eines Gratis-Wohlfahrtsstaats für alle, leistungsfeindliche Schulpolitik bis zur Gender-Hype und zum „Grundeinkommen für Alle“, auch für die, die nicht arbeiten. Jeder Anspruch soll erfüllt werden. Abtreibung und Schwulenehe als zentrale gesellschaftliche Werte. Und alles durchsetzt von Political Correctness. Datenschutz statt Schutz vor Verbrechern. Und vieles andere mehr, was schlecht und teuer ist…

Daran änderte auch der Wechsel zu Esken und Walter-Borjans nichts!! Die bitterste Erkenntnis für die wenigen selbstkritischen Genossen: Es gibt keinen Grund mehr, die SPD zu wählen. Bis zur Kanzlerschaft Gerhard Schröders galt die SPD als eine verlässliche Anwältin des „kleinen Mannes“, ihr Schwerpunkt lag auf sozialen Themen, für die sie jahrzehntelang tapfer eintrat. Aber damit hat Schröder in seinen Armani-Anzügen und mit der Agenda 2010 Schluss gemacht. Und das wird der SPD von der konkurrierenden Union und den Grünen genüsslich aufs Brot gestrichen.

Der Mehrheit dieser todgeweihten Partei („Morituri te salutant“) sind die Futterkrippe und die noch vorhandenen Pfründe offenbar näher als die programmatischen Ziele der SPD – vermutlich, weil Letztere niemand mehr kennt. Eher gilt heute: Posten statt Profil.
Sehenden Auges nähert sich die (ehemals) große Traditionspartei ihrem Ende. Jetzt schon ist in ihren Reihen das Zittern vor den nächsten Wahlen nicht mehr zu übersehen.
Die Altvorderen (fast der gesamte SPD-Vorstand) wollen ihre Posten behalten; denn sie betrachten sie als legitimen persönlichen Erbhof. Und die Jüngeren fürchten, dass es im kommenden Jahr gar keine Posten mehr gibt.

 

Aber man kann nicht mit letzter Sicherheit ausschließen, dass sich die SPD doch noch einmal erholt, vor allem wenn es 2021 zu einer Koalition zwischen der Union und den Grünen kommt. Dann könnten die Wähler merken, dass auch bei den Grünen, die heute in der Opposition gut reden haben, nur mit Wasser gekocht wird. Insofern wären die Grünen von allen guten Geistern verlassen, wenn sie mit der Union eine Koalition bilden würden.

Und was passiert, wenn sie sich verweigern? Auch die SPD wird nicht mehr zu einer Koalition bereit sein, und so müsste die Union eine Minderheitsregierung mit Billigung der AfD bilden.