25. 3. 2020 Die Europäische Union

Nicht zuletzt durch Corona erleben wir die Rückkehr des Nationalstaats als Gesetzgeber von gesellschaftlichen Regeln und Hüter der Ordnung. Wir erleben auch die Aufwertung enger, insbesondere familiärer Beziehungen, auch wenn diese jetzt mittels der „Social Media“ gepflegt werden müssen. Mit anderen Worten: Wir investieren in Sozialkapital. Das zumindest hat ja auch was Gutes.

In jüngeren Jahren war ich Anhänger einer föderalistischen Union, aber im Laufe der Jahre habe ich lernen müssen, dass ein europäischer Bundesstaat eine Utopie ist. Die vergangenen Europawahlen haben es wieder einmal deutlich gemacht. Es gibt kein europäisches Volk im eigentlichen Sinne. Es gibt keine europäische Öffentlichkeit, keine europäische Solidargemeinschaft, keine allgemein akzeptierte europäische Errichtung von Ordnung. So ist in mir die Einsicht gewachsen, dass Europa nur als „Europa der Vaterländer“, oder moderner als „Europa der Nationalstaaten“ funktionieren kann, nicht aber als Einheitsstaat.

Das heißt ja nicht, dass man nicht mit seinen Nachbarn gut nachbarschaftlich umgehen kann. Dafür bietet auch die Europäische Union einen wertvollen Rahmen. Aber  es ist nicht im Sinne guter Nachbarschaft, ohne Absprachen mit dem Nachbarn die Grenzen zu schließen oder den Export von Krisengütern zu unterbinden. Gute Nachbarn helfen sich gegenseitig und denken nicht in der Kategorie „ich zuerst“.

Wir werden uns stärker bewusst werden, dass wir für einen europäischen Bundesstaat nicht reif sind, vielleicht nie reif sein werden. Die europäischen Völker sind zu verschieden, was Europa auf der anderen Seite ungemein bereichert. Deshalb lasst uns die Probleme europaweit lösen, die supranational gelöst werden müssen. Hier sei an die Umweltpolitik erinnert, und damit nie wieder ein europäischer Krieg stattfinden kann, sollten auch die nationalen Armeen der EU unterstellt werden. Der Rest muss wachsen, und das kann Genrationen dauern!