14. 8. 2019 Es kommt Licht in das Dunkel in Chemnitz

Schon am 25. 6. 2019 stellte Peter Schultheiß die Frage, was denn aus dem rechten Sumpf in Chemnitz geworden sei. Eigentlich hätte es doch längst öffentliche Gerichtsverhandlungen und Verurteilungen geben müssen.

Sie erinnern sich: In Chemnitz war am 26. August 2018 ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig waren drei Asylbewerber. Im Anschluss an die Tat gab es Demonstrationen und fremdenfeindliche Ausschreitungen.

Die „Antifa Zeckenbiss“ stellte seinerzeit ein Video ins Netz, das eine „Hetzjagd“ auf Asylbewerber belegen sollte und versah es mit der offensichtlich falschen Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“.

Schnell sprangen Fernsehen und Printpresse, insbesondere die ARD mit den Tagesthemen, und die Kanzlerin auf diesen Zug, übernahmen ungeprüft Video und Aussage von Zeckenbiss und verurteilten die rechte Hetzjagd.

Dabei bewerteten sie den Wahrheitsgehalt von Zeckenbiss offensichtlich höher als die Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer, die vermutlich nicht in ihr schnell gefasstes Weltbild gepasst hätten. Der hatte vorher öffentlich bekundet, dass es keine Hetzjagd in Chemnitz gegeben habe. Diese Feststellung entsprach auch den Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden, nämlich der sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, des Landesamtes für Verfassungsschutz sowie der Bundespolizei sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), dessen Chef aus diesem Grunde seinen Posten räumen musste.

Aber in den Medien wird auch heute noch daran festgehalten, dass es in Chemnitz nicht nur zu Hetzjagden auf Migranten gekommen sei, sondern dass auch von den „Rechten“ in provokanter Weise Hitlergrüße gezeigt wurden. Dazu wurde das Bild eines recht verwahrlosten Mannes in einem blauem Kapuzenpulli veröffentlicht, der bereitwillig für jede Kamera mit Hitlergruß posierte.

Der Mann wurde schon bald in den sozialen Netzwerken als Linker enttarnt. Davon war jedoch nichts in der Presse zu lesen, obwohl das RAF-Tattoo an seiner Hand auf vielen Bildern gut zu erkennen war. Chemnitzer, die den Mann kannten, berichteten außerdem von einem Antifa-Tattoo auf dessen Körper.

Justitia brauchte lange, um den Mann vor Gericht zu stellen. Hier passierte das, was lieber nicht in die Öffentlichkeit dringen sollte: der Mann gab zu, dass er sich der linken Szene zugehörig fühle.

Die Lokalzeitung „Freie Presse“ in Chemnitz, die bereits vor einem Jahr vergeblich darauf hingewiesen hat, dass keine Hetzjagden in der Stadt zu beobachten waren, berichtete zu dem Fall:.
„Ein eher außergewöhnlicher Fall wurde am Montag am Amtsgericht Chemnitz verhandelt. Dort musste sich ein 33-Jähriger verantworten, der zu den bekanntesten Symbolfiguren [die in Chemnitz am 27. August bei der Pro Chemnitz Demo die Hand zum Hitlergruß erhoben hatten] jener Tage wurde, obwohl er – mit Strubbelfrisur und Schlabberpulli – auf den ersten Blick nicht recht ins Bild zu passen schien.
Tatsächlich fühle er sich eher im linken Spektrum zu Hause, sagte der Angeklagte am Montag vor Gericht. Das Vorhandensein eines tätowierten Antifa-Symbols auf seinem Körper bestätigte ein Gutachter.“

Die Antifa hat also nicht nur eine Schmutzkampagne gegen die Chemnitzer losgetreten, sie hat sie auch mit Hitlergrüßen unterfüttert. Meines Wissens sind die schwarz gekleideten Angreifer eines jüdischen Restaurants nie identifiziert worden. Die Antifa trägt schwarz. Haben denn die Ermittler in alle oder nur in eine Richtung ermittelt?

Der Mann, der mit seinen Provokationen erheblich dazu beigetragen hat, Chemnitz in der ganzen Welt als rechtsextremistische Hochburg zu verunglimpfen, wurde mit großer Milde und Nachsicht behandelt. Er bekam trotz seiner mehrfachen Vorstrafen eine Bewährungsstrafe von sieben Monaten. Außerdem musste er 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit ableisten. Die Milde deshalb, weil er vorhabe, eine Entgiftung und Entziehungskur zu absolvieren.

Darf man aus diesem Fall darauf schließen, dass man bei jedem Hitlergruß-Zeiger oder Hakenkreuzschmierer die Frage stellen muss, ob denn der Täter ein Agent Provokateur der Linksextremen gewesen sein könnte?

Nun wollen WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung als Investivjournaille Absprachen von Rechten gefunden haben, die sich angeblich zum "Kanaken-Jagen" verabreden wollten. Aber es bleibt dabei, dass es keine Beweise dafür gibt, dass in Chemnitz tatsächlich Ausländer gejagt worden sind. Und in Bezug auf die Video-Sequenz, die das angeblich beweisen soll, sind die Fotografen mittlerweise bekannt und haben eine eidesstattliche Versicherung abgegeben, dass es ein völlig anderer Zusammenhang war.