24. 3. 2018 Die Qualifikation der Mitglieder unserer neuen Bundesregierung

Womit qualifizieren sich eigentlich die Menschen, die als Kanzler oder Minister die neue Bundesregierung bilden? Sind es reine Parteisoldaten, oder haben sie von den Zuständigkeiten ihrer Ministerien, die sie ja nun vier Jahre lang leiten sollen, Ahnung?

Beginnen wir mit der Kanzlerin, die mit ihrer ruhigen und besonnenen Hand die Regierung leitet und die sich, das sei besonders positiv hervorgehoben, keiner billige Polemik oder gar persönlicher Anfeindungen hingibt. Aber wie viele Fehler darf sie noch machen und unsere Gesellschaft spalten, bevor sie abtritt bzw. abgetreten wird? Reichen nicht die Abschaffung der Wehrpflicht in unserer so friedlichen Welt (mit allen Konsequenzen z. B. für die sozialen Dienste wie Wehrersatzdienst, Freiwillige Feuerwehren oder Technisches Hilfswerk), die überstürzte Abkehr von der Kernkraft, weil doch in Deutschland jederzeit mit einem Tsunami zu rechnen ist, die Flüchtlingspolitik, die Deutschland in der EU isoliert hat, oder der Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“, den sie erst vor wenigen Tagen unbelehrbar noch einmal wiederholt hat?

Und Heiko Maas, der erst vor nicht allzu langer Zeit mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine mangelnde Qualifikation für das Amt des Justizministers unter Beweis gestellt hat. Was qualifiziert ihn als Außenminister?

Oder nehmen wir als Beispiel Katarina Barley, die neue Justizministerin. Sie ist zwar Juristin, war aber vor allem Parteisoldat und dürfte für die Juristerei wenig Zeit gehabt haben. Ihre öffentlichen Äußerungen zum FACEBOOK-Skandal ließen wenig Sachkenntnis vermuten und waren ob ihrer Inkompetenz schlichtweg peinlich. Bei ihr dürfte der Satz von der durchgehenden Schleimspur vom Kreissaal über den Hörsaal zum Plenarsaal zutreffend sein, mit dem man die Praxisferne und Abgehobenheit  der Berufspolitiker geißelt.

In diese Kategorie dürfte auch Hubertus Heil einzuordnen sein.

Frau von der Leyen hat ihr Ministerium behalten. Dort hat sie zwar die Bundeswehr in eine untaugliche Verteidigungstruppe verwandelt, wie der Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages vor wenigen Tagen gezeigt hat, und damit ihre Inkompetenz unter Beweis gestellt. Aber mit der Kanzlerin, die als DDR-Deutsche der Bundeswehr und als Pastorentochter vermutlich allen Armeen mit Vorbehalten gegenüber steht, hat sie eine starke Befürworterin. Diese beiden Frauen werden schon die Bundeswehr noch in Gänze abschaffen! Qualifiziert ist  Frau von der Leyen jedenfalls nicht!

Bleiben noch als Leuchttürme Peter Altmeier und Olaf Scholz.  Ob diese beiden aber alles rausreißen können?  

Bei dieser Bundesregierung darf man gespannt sein, aber man darf keine zu hohe Erwarten haben.