18. 8. 2017 Nach Barcelona - Den Terror klar benennen

Jeder Terror hat ein Adjektiv. Terror fällt nicht vom Himmel. In fast sämtlichen Fällen fehlt bis heute, am Tage nach dem Anschlag, das qualifizierende Adjektiv. So wie es den Terror der Rechtsextremisten, der  Linksextremisten, manchmal der Separatisten oder der Hinduisten gibt, so gibt es eben auch den muslimischen Terror. Er ist es, auf dessen Konto derzeit die meisten Anschläge gehen. Wer ihn besiegen will, der muss ihn auch benennen.

Man kann es auch so formulieren: Nicht alle Muslime sind Terroristen, aber nahezu alle Terroristen sind heutzutage Muslime!

Der muslimische Terror entspringt dem Islam, weshalb zuerst die Muslime gefordert sind, die Gewaltfrage innerhalb ihrer Religion zu klären. Es sind zunächst die Muslime selbst, die in ihren Reihen gegen gewalttolerierende und gewaltverherrlichende Tendenzen vorgehen müssen. Das ist eine schwierige, eine langwierige Aufgabe, deren Ausgang unabsehbar ist. Zu ihr gibt es keine Alternative. Das neutestamentarische „Schafft den Übeltäter fort aus eurer Mitte!“ gilt auch für die dritte monotheistische Religion.

Und unser Staat? Der freiheitliche Staat muss die Bedingungen schaffen, damit seine Bürger frei und sicher leben können. Er muss garantieren, dass der öffentliche Raum von jedermann jederzeit ohne Gefahr für Leib und Leben betreten werden kann. Er hat kein Recht, von seinen Bürgern Mut zu fordern, zumal die Entscheidungsträger in gepanzerten Limousinen und von Bodyguards bewacht selbst nur wenig Mut aufzubringen brauchen.

Wir müssen mehr Kante zeigen! Das gilt für die Einsätze im Ausland gegen Terroristen, also für den Kampf gegen den Islamischen Staat und sein selbsternanntes Kalifat (und vergleichbare andere Staaten, die Hort von Terroristen sind). Hier lehnen wir uns bequem zurück, entsenden ein paar Aufklärungsflugzeuge und lassen die anderen kämpfen.

Das gilt aber auch für den Kampf im Inland gegen muslimische Terroristen. Wir kennen sie zum großen Teil: es sind die Gefährder, die Soldaten des muslimischen Kalifats. Wir tun uns unglaublich schwer mit den Abschiebungen und machen uns vor Sozial- und Rechtsstaatlichkeit in die Hose. Wollen wir es doch einmal ganz offen aussprechen – wir befinden uns im Krieg gegen den muslimischen Terrorismus. Und was tut man mit gegnerischen Soldaten? Sie kommen in Gefangenschaft bis zum Ende der Feindseligkeiten. Anders ausgedrückt: wenn wir die Gefährder nicht ab schieben können, müssen wir sie eben in Gewahrsam nehmen zum Schutze unschuldiger potentieller Opfer.

Bei solchen Forderungen kann man schon wieder unsere Gutmenschen hören, es sei mit einem Rechtsstaat und seinen Grundsätzen nicht zu vereinbaren. Ist der Unterschied zur Sicherungsverwahrung, also zur Inhaftierung von Straftätern nach Verbüßung der Strafe zum Schutz der Allgemeinheit, so groß?
Wo ein Wille ist, …