18. 10. 2012 Aus dem Kulturausschuss - man kann nicht immer gewinnen

Es bleibt dabei – der Kulturausschuss ist einer der angenehmsten in der Landeshauptstadt Potsdam. Man geht nicht mit Bierernst an die Themen heran, das Klima ist gut, es wird regelmäßig Obst gereicht (was vor Jahren Peter Schultheiß eingeführt hat), und es darf auch einmal gelacht werden. Gelegentlich trifft man sich hinterher noch bei einem Glas Wein, um den Gedankenaustausch auf anderer Ebene fortzusetzen .
Aber gleichwohl wird in der Sache ernsthaft diskutiert, und die grundsätzlichen Positionen der einzelnen Fraktionen werden auch hier vertreten.

In der Sitzung stellte sich der neue Chef des Waschhauses Siegfried Dittler vor. Natürlich konnte er noch nicht viel über die künftige Ausrichtung sagen, denn dazu ist er erst zu kurze Zeit in Potsdam. Vorher war der Österreicher in vergleichbaren Häusern in Baden-Württemberg tätig, u. a. in Freiburg und Mannheim. Mal sehen, wie er die Probleme in Potsdam angeht – wir werden ihn im Auge behalten, denn ca. 504.000 Euro städtischer Zuschuss pro Jahr sind kein Pappenstiel.

Sein Vorgänger Peinke war mit Schimpf und Schande davongejagt worden – weil er zu erfolgreich war. Zuletzt hatte das Waschhaus mehr Besucher pro Jahr als das Hans-Otto-Theater, aber er hatte es gewagt, auch Veranstaltungen  ins Programm zu nehmen, die Zuschauer und damit Geld brachten. Und er hatte, wie es viele erfolgreiche Chefs tun, einiges an „partizipativen“ Umgang mit seiner Zielgruppe und einem Teil der Mitarbeiter fehlen lassen.

Der Antrag der Linken, die Wagenhausburg auf ihrem Filetgrundstück auf Hermannswerder auf Dauer zu belassen, fand auch im Kulturausschuss keine Mehrheit. Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, hatte gleich zu Beginn bei der Abstimmung über die Tagesordnung versucht, dieses Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Einerseits handelt es sich bei der Wagenhausburg nun wirklich nicht um ein Kulturprojekt (sondern um ein alternatives Wohnprojekt), andererseits war die SPD nur mit einem Mitglied im Ausschuss vertreten und die CDU zu diesem Zeitpunkt gar nicht, so dass bei Anwesenheit von zwei Vertretern der LINKEN und einer Vertreterin der GRÜNEN die Mehrheiten auf der anderen Seite waren.

Natürlich witterten deren Vertreter Morgenluft und lehnten den Antrag mit Mehrheit ab, aber später kam der Vertreter der CDU/ANW-Fraktion doch noch, so dass bei der entscheidenden Abstimmung der Antrag keine Mehrheit fand, sondern bei Stimmengleichheit abgelehnt wurde.

Völlig verquer lief es beim Antrag der FDP, den „partizipativen“ (was auch immer darunter verstanden wird) Prozess zur organisatorischen Weiterentwicklung städtisch geförderter Projekte der Jugendsoziokultur zu evaluieren. Hinter dieser geschraubten Überschrift verbarg sich die Absicht, die Projekte der Soziokultur darauf zu überprüfen, ob man Synergie-Effekte bei einer Evaluation erzielen könne. Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten, der diesen Antrag begründen und verteidigen musste, nannte dazu als Beispiele das Archiv und das Freiland, die wenige hundert Meter entfernt sind und zusammen agieren könnten. Da sie das aber nicht wollen, koste es die Stadt viel Geld – und er nannte den Jugendclub Clubmitte (früher S 13), der mit ca. 130.000 Euro pro Jahr gefördert wird, aber nach eigenen Angaben nur bis zu 7 Personen seiner Zielgruppe pro Tag erreicht.

Natürlich führte dieser Antrag zu einem Aufschrei der Szene. Die AG Jugendkultur hatte ein Pamphlet verfasst, das nicht nur inhaltlich, sondern auch im Stil unangemessen war, sowie zur Sitzung Herrn Dalichow entsandt, der jede Prüfung auf Einsparung städtischer Gelder wortreich zurückwies.

Der Vertreter der CDU sagte nichts zu dem Antrag, die Vertreter der links stehenden Parteien (SPD, LINKE und Grüne) fanden den Antrag ebenfalls entbehrlich, so dass Schultheiß den Antrag zurückstellen ließ, um einer vernichtenden Niederlage zu entgehen. So geschah dann auch, obwohl noch Dr. Scharfenberg von den LINKEN murrte, man könne den Antrag auch abstimmen (und damit in die Tonne treten).