31. 1. 2012 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Peter Schultheiß, Potsdamer Demokraten Haus Dietz II

Zur Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 25. 1. 2012 war unter der Vorgangsnummer 11/SVV/0025 eine Frage zum Abriss der ehemals denkmalgeschützten Villa Dietz, Kurfürstenstraße 23, und zur Baugenehmigung eines Mehrgeschossers an gleicher Stelle gestellt worden. Da der zuständige Baubeigeordnete nicht anwesend war, wurde die Frage mündlich von Bürgermeister Exner beantwortet, der naturgemäß die Antworten auf einige Nachfragen schuldig bleiben musste.

Wie der Anlage zu entnehmen ist, war die Villa Dietz zu DDR-Zeiten in der Liste der denkmalgeschützten Häuser enthalten (obwohl oder gerade weil sie in den 80-er Jahren abgerissen und originalgetreu wieder aufgebaut worden war). Diese Liste war bis zum Jahre 1991 gültig.

Auf der Anschlussliste ist die Villa nicht mehr aufgeführt.

Wegen des drohenden Abrisses ist dem Oberbürgermeister eine Liste mit ca. 1.300 Unterschriften besorgter Bürgerinnen und Bürger übergeben worden, die sich gegen den Abriss und den Ersatz durch einen Mehrgeschosser mit Auswirkungen auf die optischen Sichtbeziehungen zum Neuen Garten ausgesprochen haben.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1.      Welche Organisationseinheit der Stadtverwaltung oder welcher Mitarbeiter/-in hat die Villa Dietz seinerzeit von der Liste genommen?

2.      War das Entfernen der Villa Dietz aus dieser Liste rechtmäßig und entsprach es den geltenden gesetzlichen Formvorschriften?

3.      Wird bei der Erteilung der Baugenehmigung für den Mehrgeschosser die SPSG gehört?
 

4.      Wie haben die politisch Verantwortlichen auf die Unterschriftenliste der besorgten Bürgerinne und Bürger reagiert?